Braunkohletagebau
Verfassungsrichter urteilen über Garzweiler

Für den Tagebau Garzweiler II sollen 13 Dörfer umgesiedelt werden. Müssen Bürgerrechte bei der Förderung von Braunkohle umfassender als bisher beachtet werden? Darüber will das Verfassungsgericht am Dienstag entscheiden.

Karlsruhe/ErkelenzHat der Braunkohletagebau Garzweiler in Nordrhein-Westfalen mit seinen Umsiedlungen die Grundrechte der Betroffenen verletzt? Darüber will das Bundesverfassungsgericht am Dienstag sein Urteil verkünden. Die Karlsruher Richter entscheiden über die Klage eines Anwohners sowie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND).

Der Anwohner Stefan Pütz wehrt sich dagegen, dass sein Haus 2017 dem Tagebau weichen soll. Er sieht sein „Recht auf Heimat“ verletzt, das er von dem Grundrecht auf Freizügigkeit herleitet. Die Umsiedlung betreffe ihn in seiner ganzen Person, nicht nur in seinem Eigentum, argumentiert er. Der BUND sieht sein Eigentumsrecht durch den Verlust einer Obstbaumwiese verletzt. Die Kläger waren...

 
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%