Haushalt
Tiefensee schließt Galileo-Scheitern nicht aus

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat ein Scheitern des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo nicht ausgeschlossen.

dpa BERLIN. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat ein Scheitern des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo nicht ausgeschlossen.

Die Bundesregierung werde den geplanten Aufbau des Mrd.-Projekts nicht um jeden Preis umsetzen, sagte Tiefensee nach Angaben mehrerer Teilnehmer am Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestages. Ein Scheitern sei letztlich möglich, sollten die Risiken zu groß werden, die Finanzierung offen bleiben oder langfristige Verzögerungen drohen. Es sei davon auszugehen, dass genauere Zahlen zur Finanzierung von Galileo frühestens im Herbst zu erwarten seien, sagte Tiefensee im Ausschuss den Angaben zufolge.

Die Haushaltsexperten der Koalition sowie der Opposition hatten Tiefensee um Aufklärung über die Kosten gebeten. Mit Galileo will die EU dem US-Satellitennavigationssystem GPS Konkurrenz machen. Galileo soll bis Ende 2012 errichtet werden. Die Gesamtkosten sollen sich auf bis zu zehn Mrd. Euro summieren, in einer ersten Phase könnten es bis zu 3,5 Mrd. Euro sein.

Großbritannien und die Niederlande lehnten zuletzt eine staatliche Finanzierung von Galileo ab. Sie fordern mehr Wettbewerb und eine stärkere Einbeziehung privater Firmen. Die EU-Verkehrsminister wollen hatten sich unter Leitung Tiefensees kürzlich grundsätzlich auf eine Steuerfinanzierung für das Projekt geeinigt. Die EU-Kommission will im Herbst konkrete Vorschläge zur Finanzierung machen. Tiefensee hält Umschichtungen im EU-Haushalt für denkbar oder eine Finanzierung über den Etat der Europäischen Raumfahrtagentur Esa, direkte Zahlungen der Staaten, Industriebeteiligungen oder eine Kombination aus allem.

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