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Jeder 15. schwindelte beim Bafög

Jeder 15. Bafög-Empfänger hat in den vergangenen fünf Jahren bei seinem Antrag auf Ausbildungsförderung geschwindelt und Erparnisse über 5 200 Euro verschwiegen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor.

dpa BERLIN. Jeder 15. Bafög-Empfänger hat in den vergangenen fünf Jahren bei seinem Antrag auf Ausbildungsförderung geschwindelt und Erparnisse über 5 200 Euro verschwiegen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Insgesamt waren dies 45 226 Studenten und 18 505 Schüler - bei etwa 910 500 überprüften Fällen.

Wegen der falschen Angaben forderten Bund und Länder bis zum Stichtag 31. Dezember 2004 insgesamt 251,7 Mill. Euro zurück. 186,4 Mill. Euro davon seien bereits bezahlt, meldete der Bundestagspressedienst am Montag.

Bafög-Empfänger dürfen laut Gesetz einen Notgroschen oder eine Rücklage für ein Auslandsstudium anlegen. Dieser Vermögensfreibetrag lag vor 2001 bei etwa 3 000 Euro und stieg danach auf 5 200 Euro. Weitere Erhöhungen plant die Bundesregierung nicht.

Der Anfrage zu Folge wurden in knapp 1 100 Fällen Verwaltungsgerichte eingeschaltet. Kleinere Schwindeleien führten zu Ordnungswidrigkeits-Verfahren.

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