Bei Rechtsverletzungen
Provider müssen Kundendaten weitergeben

Der Bundesgerichtshof erleichtert die Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet. In Zukunft müssen Provider Auskunft über Nutzer von dynamischen IP-Adressen geben. Die Piratenpartei fürchtet eine Abmahnwelle.

KarlsruheDer Bundesgerichtshof hat die Verfolgung von Rechtsverletzungen im Internet erleichtert. Nach einer am Freitag veröffentlichten Entscheidung müssen Internet-Provider auch bei nicht gewerblichen Verletzungen in aller Regel den Namen und die Anschrift von Nutzern mitteilen, die ein Musikstücke unberechtigt in eine Online-Tauschbörse eingestellt haben. Der Rechteinhaber wäre „faktisch schutzlos gestellt“, soweit er in solchen Fällen keine Auskunft erhielte, hieß es zur Begründung (Az.: I ZB 80/11).

Der BGH gab damit dem Antrag eines Musikvertriebs statt, der Rechte an Musiktiteln des Sängers Xavier Naidoo wahrnimmt. Der Vertrieb hatte IP-Adressen von Nutzern ermittelt, die den Titel „Bitte hör nicht auf zu träumen“...

 
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