Kim Dotcom
Anwälte glauben nicht an Verurteilung

Der Anwalt des Megaupload-Gründers Kim Dotcom rechnet damit, dass der Fall vor einem US-Gericht abgewiesen wird. In Neuseeland werden unterdessen die Bewährungsauflagen gegen Dotcom weiter gelockert.
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Wellington/AlexandriaDie Klage der US-Behörden gegen den Gründer des Online-Speicherdienstes Megaupload, Kim Schmitz, hat nach Ansicht seines Anwalts keine Aussicht auf Erfolg. Die Anklage sei „mangelhaft“ und werde voraussichtlich innerhalb eines Monats abgewiesen, sagte Ira Rothken am Donnerstagabend dem Sender „Radio New Zealand“. Demnach ist der Firmensitz von Megaupload in Hongkong registriert und hat keinen Ableger in den USA. Nach US-Recht könnten aber nur Firmen mit Sitz in den USA angeklagt werden, sagte Rothken.

Megaupload habe in dieser Woche vor dem zuständigen US-Bezirksgericht einen Antrag zur Ablehnung der Klage gestellt. „Wir sind optimistisch, dass der Fall abgelehnt wird“, sagte Rothken. „Wir verlangen nur, dass die US-Behörden sich an die Regeln halten.“ Zudem warf der Anwalt den US-Behörden vor, ihre Hausaufgaben nicht gemacht zu haben. Sie hätten vorschnell gehandelt und nicht genug Recherche betrieben, sagte Rothken.

Zudem beantragten die Anwälte die Freigabe des eingefrorenen Firmenvermögens beantragt. Sie benötigten die Gelder, um ihre Klienten angemessen vertreten zu könnten, so die Anwälte.

Wie das Wall Street Journal berichtet, hat Schmitz in jüngst vor neuseeländischen Gerichten einige Etappensiege erreicht. Demnach darf er sich in Neuseeland wieder frei bewegen und auch sein Anwesen betreten. Für den Prozess viel wichtiger ist allerdings die Entscheidung, dass Schmitz die Beweise einsehen darf, die die Behörden gegen ihn gesammelt haben.

Der gebürtige Deutsche Kim Schmitz, der auch als „Kimble“ bekannt ist, war im Januar in Neuseeland festgenommen worden und einen Monat später gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt worden. Das 2005 gegründete Internetportal Megaupload wurde geschlossen. Die US-Behörden werfen Schmitz Verletzung des Urheberschutzes sowie Betrug vor und fordern seine Auslieferung. Demnach soll Schmitz allein im Jahr 2010 42 Millionen Dollar (rund 32 Millionen Euro) durch seine Internetaktivitäten verdient haben.

Eine Anhörung zu den Auslieferungsanträgen soll voraussichtlich am 20. August stattfinden. Sollte Schmitz vor ein US-Gericht gestellt werden, droht ihm die Maximalstrafe von 20 Jahren Haft.

Megaupload bot seinen Nutzern an, Daten im Internet zu speichern und dort auch anderen zur Verfügung zu stellen. Dies ist an sich nicht illegal. Allerdings wurde die Plattform in erster Linie dazu genutzt, urheberrechtlich geschützte Musik, Filme und Software zu verbreiten.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Agentur
dapd 
DAPD Deutscher Auslands-Depeschendienst GmbH / Nachrichtenagentur

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