Ministerin will Urheberrecht anpassen
Zypries sagt Raubkopierern Kampf an

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) will die Werke von Sängern, Filmemachern, Fotografen und Autoren künftig besser vor der illegalen Nutzung durch digitale Raubkopien schützen.

HB BERLIN. Zypries kündigte am Donnerstag in Berlin eine Novelle des Urheberrechts an, die zwar weiterhin Kopien für die private Nutzung erlaubt, aber das Umgehen von kopiergeschützten Dateien untersagt. Mit den Änderungen am Gesetz solle künftig auch besser gegen Tauschbörsen im Internet vorgegangen werden können, die kostenlos und ohne urheberrechtliche Abgaben etwa Musikstücke oder Filme anbieten. Ferner wolle der Gesetzgeber künftig darauf verzichten, die Höhe der urheberrechtlichen Abgabe auf Kopiergeräte oder Speichermedien vorzuschreiben. Stattdessen sollten Vertreter der Künstler und die Hersteller die Abgabe in einem maximal sechsmonatigen Schiedsverfahren selbst aushandeln. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom), das Netzwerk Neue Medien und die Grünen kritisierten die Neuregelung.

Nach dem neuen Urheberrecht blieben Privatkopien erlaubt, sagte Zypries: „Wenn der Verbraucher sich eine neue, nicht kopiergeschützte CD von Madonna kauft, darf er sie auch für den privaten Gebrauch digital kopieren.“ Die Kopie einer CD gelte jedoch künftig als rechtswidrig genutzt, wenn sie im Internet etwa in einer Tauschbörse angeboten werde. Es solle deshalb auch gelten: „Wenn für den Nutzer der Tauschbörse offensichtlich ist, dass es sich um ein rechtswidriges Angebot handelt, darf er keine Privatkopie davon herstellen.“

Verboten bleibe weiterhin, den Kopierschutz einer CD oder DVD zu knacken, um eine digitale Kopie für den privaten Nutzen herzustellen, sagte Zypries. „Es gibt kein Recht auf eine private Kopie.“ Allerdings müssten die Künstler, die einen Kopierschutz auf ihren CDs verwendeten, mit geringeren Einnahmen aus den urheberrechtlichen Abgaben rechnen. Der Gesetzesentwurf soll nach Zypries' Worten im Dezember vom Kabinett beraten werden und in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres in Kraft treten.

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