Transparenz-Initiative
Flughäfen müssen um Subventionen bangen

PremiumDie öffentliche Hand unterstützt Regionalflughäfen häufig mit Finanzspritzen. Verkehrsminister Dobrindt will diese Betriebsbeihilfen ab Juli veröffentlichen. Dadurch steigt der Druck auf die Branche.

BerlinDer Druck auf die Regionalflughäfen steigt, in Zukunft ohne staatliche Hilfen zurechtzukommen. Ab Juli will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) deshalb alle Subventionen für Flughäfen von mehr als 500.000 Euro offenlegen. Darunter fallen Zuschüsse, Kredite, Zinsverbilligungen und direkte Beihilfen. „Die Öffentlichkeit kann das Transparency Module ab dem 1. 7. 2016 im Internet einsehen“, erklärte ein Sprecher des Ministeriums auf Nachfrage.

Die Veröffentlichung ist Teil der Strategie der EU-Kommission. Sie hat festgelegt, dass spätestens ab 2024 nur noch in Ausnahmen Staatsgelder fließen dürfen. Vor allem Betriebsbeihilfen und Zuschüsse für Fluggesellschaften sollen in acht Jahren der Vergangenheit angehören. Investitionshilfen, etwa für den Bau von...

 
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