Energie

Verfassungsgericht zum Atomausstieg
Eon und RWE müssen entschädigt werden

Das Verfassungsgericht hat entschieden: Der beschleunigte Atomausstieg war im Grundsatz korrekt – Eon, RWE und Vattenfall steht aber eine Entschädigung zu. Aus den hohen Milliardenbeträgen wird jedoch nichts.

KarlsruheEs waren bewegte Monate im ersten Halbjahr 2011. Am 11. März kam es im Atomkraftwerk im japanischen Fukushima zur Katastrophe. Die Folgen erschütterten auch die deutsche Atomwirtschaft. Die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung brachte innerhalb weniger Monate ein neues Gesetz auf den Weg, das in Deutschland den Atomausstieg wieder beschleunigte und das Aus für die umstrittene Technologie bis 2022 besiegelte.
Die Entscheidung wurde damals von einer Mehrheit in der Bevölkerung getragen – aber war sie auch rechtens?

„Im Wesentlichen“ ja, urteilte am heutigen Dienstag das Bundesverfassungsgericht. Die Novelle sei mit dem Grundgesetz vereinbar. Der erste Senat bewertete die damals getroffenen...

 
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