DB Stadtverkehr mit Beschwerde erfolgreich
Gericht öffnet Tür für neue Allianzen im Busverkehr

In den Stadtverkehrsmärkten der lokalen und regionalen Busunternehmen wird sich das Fusionskarussell im neuen Jahr schneller drehen. Große Verkehrsunternehmen stehen bereit, um über Allianzen ihre Marktpräsenz auszubauen.

DÜSSELDORF. Begünstigt wird die Entwicklung jetzt durch eine Beschwerde-Entscheidung des Kartellsenates beim Oberlandesgericht Düsseldorf, die nach Brancheneinschätzung Beteiligungen und Firmenzusammenschlüsse erleichtert.

„Wenn dieser Spruch rechtskräftig wird, dann gibt er uns einen großen Schub“, urteilt Andreas P. Meyer, Chef der Bahn-Tochter DB-Stadtverkehr GmbH. Viele kleinere Nahverkehrsunternehmen würden seit Monaten auf die Entscheidung des Kartellsenats warten. Die Betriebe haben es von dem Ausgang des Verfahrens abhängig gemacht, ob sie künftig mit der DB-Stadtverkehr zusammengehen wollen.

Die DB selbst hatte das Kartellverfahren angestrengt, weil das Bundeskartellamt eine erste Allianz nur unter Auflagen genehmigt hatte. Seit Beginn dieses Jahres haben sich Bahn und das regionale Verkehrskonzern Üstra in Hannover unter Beteiligung der NordLB zur Intalliance AG zusammengeschlossen. Die Wettbewerbshüter gaben grünes Licht unter der Maßgabe, dass im Großraum Hannover bis Ende 2006 mindestens 30 Prozent der Verkehrsleistungen und bis Ende 2009 mindestens 50 Prozent des Linienbusverkehrs ausgeschrieben werden. Dagegen hatten die Partner beim Kartellsenat Beschwerde eingelegt. Die Richter hoben diese kartellrechtlichen Nebenbestimmungen jetzt auf.

Das Kartellamt kann jetzt noch Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen. Ob es dazu kommt, konnte eine Sprecherin der Behörde nicht sagen. Man müsse erst einmal die schriftliche Begründung abwarten. In der Verkehrsbranche findet die Düsseldorfer Entscheidung Zustimmung. „Ohne die Urteilsbegründung zu kennen – vom Tenor her ist sie zu begrüßen“, sagte Dieter Ludwig, Vizepräsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen und Chef zweier großer Verkehrsbetriebe in Karlsruhe. Wie im Energiemarkt oder auch im Luftverkehr würden im Nahverkehrsmarkt in Zukunft nur wenige große Unternehmen überleben.

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