Gabriels Kampf um die Edeka-Tengelmann-Fusion
„Nichts Geheimnisvolles“

PremiumDer Wirtschaftsminister schlägt zurück: An den Vorwürfen des Oberlandesgerichts Düsseldorf zur Ministererlaubnis für Edeka/Tengelmann sei nichts dran, sagt Sigmar Gabriel. Dennoch bleiben Zweifel.

Zu Beginn der Pressekonferenz versucht der Bundeswirtschaftsminister, die Situation mit einem Scherz zu entspannen: Er sei etwas zu spät gekommen, weil er den Journalisten den Anblick seines Urlaubsoutfits habe ersparen wollen, sagt Sigmar Gabriel. Dann wird es ernst, Gabriel bezieht Stellung zum Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf in der Kartellrechtssache Edeka/Tengelmann.

Ganz gegen seine sonstigen Gepflogenheiten liest er seine Erklärung über weite Strecken vom Blatt ab. Nach Darstellung Gabriels enthält der Beschluss des Gerichts „eine Reihe falscher Tatsachenbehauptungen“. Und außerdem, so seine zentrale Botschaft, ist aus seiner Sicht nicht nachvollziehbar, dass der Erhalt von Arbeitsplätzen nicht im Interesse des...

 
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