Sparmaßnahmen
Zwangskürzungen in den USA bremsen Flugverkehr

Die Einschnitte im US-Bundeshaushalt trifft auch den Flugverkehr: Um Geld zu sparen, schicken die Behörden Fluglotsen für elf Tage in den Zwangsurlaub. Mit einem Kunstgriff könnte der Engpass jedoch behoben werden.
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Washington/New YorkIn den USA haben Zwangskürzungen im Bundeshaushalt an vielen Flughäfen zu Verspätungen und Flugausfällen geführt. Um Gehälter zu sparen, schickten die US-Behörden Fluglotsen in den Urlaub. Die Maßnahme gehört zu den Budgetkürzungen, die in Folge des ungelösten Haushaltsstreits zwischen Republikanern und Demokraten automatisch in Kraft traten. Im Senat wurde Kreisen zufolge um Möglichkeiten gerungen, die Beeinträchtigungen im Flugverkehr kurzfristig zu beenden. Über einen entsprechenden Gesetzesvorschlag könnte noch am Donnerstag abgestimmt werden. Fluggesellschaften drangen auf eine rasche Lösung. Ein Airline-Chef sagte: „Wir können das so nicht lange aushalten.“

Die US-Flugaufsicht FAA muss im Rahmen der automatischen Kürzungen 637 Millionen Dollar sparen. Die Behörde kündigte an, dafür müsse sie 47.000 Angestellte bis zu elf Tage in Zwangsurlaub schicken. Davon seien fast 13.000 Fluglotsen.

Damit diese wieder ihr Gehalt bekommen und arbeiten können, erwägt der Senat einem Berater zufolge einen Kunstgriff in der Gesetzgebung: Gekoppelt an ein derzeit in der Kammer debattiertes Gesetz über Internet-Umsatzsteuern, das inhaltlich mit den Kürzungen nichts zu tun hat, könnte der FAA kurzfristig mehr Handlungsspielraum gegeben werden. Konkret könnte die Behörde per Gesetz dazu ermächtigt werden, bei ihr noch vorhandene Mittel für die Fluglotsengehälter umzuwidmen, sagte der Berater weiter. Das Präsidialamt habe sich offen für eine rasche Lösung gezeigt. Eine solche Entscheidung müsste aber auch noch vom Repräsentantenhaus gebilligt werden.

Zuvor hatte der demokratische Mehrheitsführer im US-Senat, Harry Reid, vorgeschlagen, die im Flugverkehr eingeplanten Kürzungen durch Einsparungen an anderer Stelle zu ersetzen - nämlich durch Einschnitte bei den Kriegsausgaben. Das US-Präsidialamt unterstützte den Vorschlag. Allerdings sind die Republikaner dagegen.

Mehrere Fluggesellschaften appellierten eindringlich an die Regierung, den Vorschlag rasch umzusetzen, weil ansonsten Kosten in Millionenhöhe anfielen. Der Chef des Lufthansa -Partners JetBlue, Dave Barger, sagte, er hoffe auf eine Lösung in den kommenden Wochen.

Tausende Flüge konnten zuletzt nicht pünktlich abgewickelt werden, zum Teil betrugen die Verspätungen zwei Stunden. Am Sonntag hatte die US-Flugaufsicht FAA Fluglotsen in Zwangsurlaub geschickt. Daher kommt es nun an großen Drehkreuzen wie New York, Chicago, Los Angeles und Atlanta zu Verzögerungen und Flugausfällen. Dies hat auch Sorgen ausgelöst, dass sich die Lage weiter zuspitzt und die Wirtschaft in Mitleidenschaft gezogen wird.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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