Widerstand in der Justiz
Richter kritisieren Abmahnwelle des Media Markt

dpa-afx BERLIN. In der Justiz regt sich Widerstand gegen die Abmahn-Praktiken des Elektronikhändlers Media Markt gegen kleinere Konkurrenten. Das Landgericht München habe in sechs Verfahren Anträge von Media Märkten als "missbräuchlich und damit unzulässig" zurückgewissen, sagte Richter Peter Guntz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Das Blatt hatte in der Vergangenheit berichtet, dass der Media Markt kleinere Händler mit einer Welle von Abmahnungen überziehe. Ein Anwalt hatte von mehr als 1 000 Fällen gesprochen. Diese Zahl sei nicht richtig, hatte ein Konzernsprecher entgegnet, ohne jedoch eine andere Zahl zu nennen.

Zur Begründung hat das Landgericht München dem Bericht zufolge angeführt, beim Vorgehen des Media Marktes dominiere das "Gebührenerzielungsinteresse". Die Anträge würden "nahezu wortidentisch" verfasst, in "textbaussteinartigen" Schriftsätzen eingereicht. Das Landgericht habe in zwei Monaten 80 Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung erhalten, an einem Tag 18 Eilanträge, berichtet das Blatt unter Berufung auf den Kammerbeschluss.

Die zu Metro gehörende Media-Saturn-Holding wies die Auffassung des Münchner Gerichts als "absolute Minderheitenmeinung zurück". Andere Kammern hätten in "mündlichen Verhandlungen durch entsprechende Einlassungen der Vorsitzenden ebenso wie durch ihre Urteile sehr deutlich" eine andere Auffassung vertreten, sagte ein Konzernsprecher der Zeitung.

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