Deutsche Industriepolitik
Immer wieder Opel

PremiumOpel soll an PSA verkauft werden – und die Politik mischt sich mal wieder ein. In einem Wahljahr ist aber nicht mit einer wirtschaftspolitisch vernünftigen Lösung zu rechnen. Marktwirtschaft sieht anders aus. Ein Kommentar.

BerlinDie Kanzlerin erlebt gerade ein Déjà-vu. Der Autobauer Opel bestimmt wieder die Schlagzeilen. Nicht zum ersten Mal in der Amtszeit von Angela Merkel geht es um Standortsicherung in Rüsselsheim, die aus Detroit kostenlos abgezapften Forschungsergebnisse und die Erschließung abgeschotteter Auslandsmärkte.

In der Finanzkrise inszenierte sich der damalige Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg als ordnungspolitisches Gewissen der Bundesregierung, als er verbal Staatshilfen für Opel ablehnte und angeblich sogar seinen Rücktritt anbot. FDP-Minister Rainer Brüderle landete seinen größten Erfolg, indem er dann diese Staatshilfen verweigerte und die Konzernmutter GM alle Anträge auf deutsche Steuergelder zurückzog. Zuletzt war es SPD-Mann Sigmar Gabriel, der...

 
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