Einstweilige Verfügung
Solarworld darf nicht "R WEG gehen"

Solarworld darf den RWE-Slogan "VoRWEg gehen" nicht verfremden. Werbung mit " R WEG gehen"-Plakaten hat das Frankfurter Landgericht dem Bonner Photovoltaikunternehmen jetzt untersagt.
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Frankfurt/Bonn Die Solarworld AG darf einen Werbe-Slogan des Essener Energieriesen RWE nicht für eigene Zwecke verfremden. Das Frankfurter Landgericht untersagte dem Bonner Photovoltaikunternehmen per Einstweiliger Verfügung, "im Geschäftsverkehr den Firmennamen oder die Marke RWE einschließlich des RWE-Logos" zu verwenden.

Ein Gerichtssprecher bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Solarworld hatte auf großflächigen Plakaten den Slogan "VoRWEG gehen" verändert und daraus "R WEG gehen" gemacht, wobei das R nach unten wegfiel.

Die Unterlassungsverfügung des Gerichts beruht auf dem Wettbewerbsrecht: Es gehe um unlautere vergleichende Werbung. Ein Sprecher von Solarworld sagte, das Unternehmen werde sich selbstverständlich an die Einstweilige Verfügung halten und auf eine weitere Verwendung der Plakatmotive verzichten. (AZ: 2-03 O 199/11)

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Darf Solarworld dann auch nicht behaupten, dass Atomenergie ein IrRWEg ist ?

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