Eon/Endesa
EU-Kommission plant Verfahren gegen Spanien

Die EU-Kommission plant gegen Spanien ein Vertragsverletzungsverfahren, weil die Regierung in Madrid eine Übernahme des spanischen Energieversorgers Endesa durch die deutsche Eon blockieren will. Im Ernstfall drohen Madrid damit hohe Geldstrafen.

BRÜSSEL. „Ich denke, dass wir jetzt Maßnahmen gegen Spanien einleiten werden“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy dem Handelsblatt. Anlass ist ein unlängst von der spanischen Regierung erlassenes Gesetz, das der nationalen spanischen Energiekommission ein Vetorecht gegen Übernahmen aus dem Ausland einräumt. Die EU-Kommission vermutet, dass dies gegen die Regeln des EU-Binnenmarkts und den freien Kapitalverkehr verstößt.

In einem Schreiben an die spanische Regierung vom 3. März hatte die Brüsseler Behörde Bedenken gegen das Gesetz geäußert. Spanien habe inzwischen geantwortet, sagte McCreevy, „wir haben uns die Antworten angesehen“. Spanische Regierungsvertreter hatten vergangene Woche betont, sie sähen in dem Gesetz keinen Verstoß gegen...

 
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