Europäisches Einheitspatent vor dem Aus
Brexit kommt Erfindern in die Quere

PremiumSiemens, BASF, Audi, Schaeffler versprachen sich durch das angekündigte EU-Einheitspatent ab 2017 eine Entlastung. Doch nun kommt den Unternehmen der EU-Austritt der Briten dazwischen. Was die kostspieligen Folgen sind.

Berlin/DüsseldorfAls der Tüftler Anton van Zanten 1987 den Schleuderschutz ESP erfand, bescherte er seinem Arbeitgeber Bosch gewaltigen Papierkram. Viele Jahre brauchten die Stuttgarter, bis sie ihr „Elektronisches Stabilisierungsprogramm“ in allen Industrieländern zum Patent angemeldet hatten – zu lange für die zehn Jahre später gestartete A-Klasse von Mercedes, die am 21. Oktober 1997 – ohne ESP – im spektakulären Elchtest umkippte.

„Für derartige Innovationen würden wir künftig gern das neue Patentsystem nutzen“, heißt es hoffnungsvoll bei Bosch. Gemeint ist das Europäische Einheitspatent, das bislang fest ab kommendem Jahr geplant war. „Mit nur einer Anmeldung könnten wir dann eine einheitliche Schutzwirkung...

 
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