Kein US-Prozess wegen Kartellvorwürfen
Erfolg für BASF & Co.

Der weltgrößte Chemiekonzern BASF und andere Vitaminhersteller können aufatmen. Sie müssen sich in den USA nicht wegen des Vorwurfs von Kartellabsprachen außerhalb der Vereinigten Staaten verantworten.

HB FRANKFURT. Ein US-Berufungsgericht entschied am Dienstag (Ortszeit), für milliardenschweren Schadenersatzklagen ausländischer Vitamin-Kunden gegen die Hersteller seien US-Gerichte nicht zuständig. Firmen aus Australien, Ecuador, Panama und der Ukraine hatten im Jahr 2000 Klage in den USA eingereicht. Sie warfen BASF, Roche, Aventis und anderen Vitaminherstellern Preisabsprachen und Marktaufteilungen vor. Nun bestätigte die Berufungsinstanz die ursprüngliche Entscheidung eines US-Bezirksgerichts, die Klage abzuweisen.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte die Klagen im Empagran-Vitaminprozess bereits im vergangenen Jahr in wesentlichen Teilen abgewiesen. Mit dem neuen Urteil des Berufungsgerichts endet nach Angaben von BASF und Roche das Verfahren in den USA.

Der Oberste Gerichtshof der USA war Mitte Juni 2004 zu der Auffassung gekommen, dass US-Gerichte für einen behaupteten Schaden nicht in den USA ansässiger Kläger nicht zuständig sind, wenn sich die Beschwerden auf vermeintlich kartellwidriges Verhalten außerhalb der USA beziehen und keine Auswirkungen auf die USA haben.

Roche, BASF und Aventis wurden in den USA und in Europa wegen illegaler Preisabsprachen bei Vitaminen in den 90er-Jahren mit hohen Strafzahlungen belegt. Zudem wurden in den USA Klagen im Ausmaß von mehr als einer Milliarde Dollar mit Vergleichen beigelegt.

BASF begrüßte das nun gefällte Urteil des Berufungsgerichts. Die Entscheidung stelle klar, dass die Kläger ihre Ansprüche vor US-Gerichten nicht auf Handlungen stützen könnten, die außerhalb der USA möglicherweise Schaden bewirkt haben könnten, erklärte BASF. Auch der Schweizer Roche-Konzern äußerte sich positiv: „Wir sind zufrieden mit dem Urteil des Appellationsgerichts“, erklärte Gottlieb Keller, Mitglied der Roche-Konzernleitung.

Analysten hatten mit einer Entscheidung zu Gunsten der beklagten Konzerne gerechnet. „Es ist schön, Klarheit für BASF zu haben, aber niemand hatte erwartet, dass der Prozess zu irgendwas führt und es ist keine große Sache“, sagte ein Analyst in London. Zur Auswirkung auf die Roche-Aktie sagte ein Händler in der Schweiz: „Diese Nachricht ist nicht sonderlich wichtig für die Aktie. Wir hatten bereits mit einem positiven Ergebnis gerechnet.“ Roche-Aktien lagen am Mittag an der Börse mit 0,82 % im Plus bei 160,40 Franken. Die BASF-Aktie büßte dagegen - belastet durch eine Herabstufung - 1,2 % auf 54,95 € ein.

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