Lkw-Bauer
Staatsanwaltschaft weitet MAN-Ermittlungen aus

Die Ermittlungen im Fall MAN weiten sich aus. Am Mittwoch sagte der zuständige Staatsanwalt Anton Winkler in München, dass die Ermittlungen nicht auf drei Beschuldigte beschränkt bleiben. Über das genaue Ausmaß lasse sich aber noch keine Aussage treffen. Auch MAN reagierte.

MÜNCHEN. Am Nachmittag erklärte MAN, eine eigene Sonderprüfung einrichten zu wollen. "Ziel der Untersuchung ist, zur vollständigen Aufklärung des Verdachts beizutragen und mögliches Fehlverhalten einzelner Mitarbeiter offenzulegen", erklärte MAN. Die Ergebnisse der Untersuchung würden den Ermittlungsbehörden zur Verfügung gestellt. Einschränkend heißt es: "Provisionszahlungen sind grundsätzlich zulässig, soweit damit eine tatsächliche Leistung abgegolten wird". MAN werde eng mit der Staatsantwaltschaft kooperieren. Die Revisionsabteilung werde von externen Experten unterstützt.

Die Staatanwaltschaft München hatte am Dienstag die Konzernzentrale des Mischkonzerns, die Verwaltung der Nutzfahrzeugsparte sowie 39 Niederlassungen in Deutschland durchsucht. Zudem durchforsteten die Ermittler drei Privatwohnungen. Anlass der Aktion sind verdächtige Provisionszahlungen in der Nutzfahrzeugsparte. Oberstaatsanwalt Manfred Nötzel sprach von einem "System zur Förderung des Absatzes von Lkw und Bussen im Bundesgebiet". MAN-Verkäufer hätten Provisionen an Einkäufer von Firmen gezahlt, damit diese MAN-Busse und Lkw kauften oder leasten und nicht die anderer Hersteller. Die möglichen Schmiergeldzahlungen sollen sich auf einen zweistelligen Millionenbetrag belaufen haben. Die Ermittlungen stehen laut Staatsanwaltschaft noch "am Anfang".

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gehen auf einen Hinweis der Finanzämter in den Niederlassungen zurück. Den Steuerfahndern sind offenbar Unregelmäßigkeiten bei den Abschlüssen 2002 bis 2005 aufgefallen. Seit der Änderung des Einkommensteuergesetzes (§4 EStG, Abs. 5) im Jahr 1999 sind sie verpflichtet, verdächtige Zahlungen den Strafverfolgern anzuzeigen. Laut Bundesfinanzhof gilt das schon bei bloßem Anfangsverdacht und auch wenn die Tat schon verjährt sein könnte. Die Staatsanwaltschaft München schließt daher nicht aus, dass die Ermittlungen auch auf weitere Jahre ausgedehnt werden könnten.

Experten verweisen auf den Eifer der Ermittler. "Das Ausmaß der Ermittlungen zeugt von einem erheblichen Anfangsverdacht", sagt Stefan Kursawe, Partner bei der Münchener Wirtschaftskanzlei Heisse Kursawe Eversheds. Das gelte insbesondere für die Aussage des Staatsanwaltes Nötzel, bei MAN handele es sich um ein "System".

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