Verzögerungen beim A400M
Bundesregierung droht EADS

Verteidigungsminister Franz Josef Jung droht dem europäischen Rüstungskonzern EADS mit Strafzahlungen für den Lieferverzug beim Militärtransporter A400M. Er habe an EADS-Chef Louis Gallois geschrieben: „Bei mir gilt der Grundsatz: Verträge sind einzuhalten.“

HB DÜSSELDORF. Zugleich lehnte Jung die vom Koalitionspartner SPD geforderte Reduzierung der Stückzahlen des Eurofighters ab. Geplant sei weiter der Kauf aller 180 Jets, sagte der CDU-Politiker. Der Bundestag solle zeitnah über die ausstehende dritte Lieferung entscheiden. Aus Rücksicht auf andere Abnehmernationen würden die Jets der letzten Tranche aber wohl in zwei Stufen bestellt.

Zu den immer neuen Verzögerungen beim Militärtransporter A400M sagte Jung, die Vereinbarung mit EADS sehe für einen solchen Fall Kompensationszahlungen vor. „Wenn EADS nach Plan liefert, bin ich dankbar“, erklärte der Minister. Er sei nicht interessiert an Strafzahlungen. „Aber wenn eine Lieferverzögerung eintritt, dann sind auch unter diesem Aspekt Verträge einzuhalten.“

Die Höhe der Strafe hänge von der Verzögerung ab, sagte er. Deutschland habe von 2010 an mit den ersten Flugzeugen geplant, nun sei mit der ersten Lieferung erst 2011 zu rechnen. Er hoffe jedoch, dass der mehrfach verschobene Erstflug wie angekündigt im Frühjahr 2009 stattfinden werde.

Kühl reagierte Jung auf die Drohung von Gallois mit einem Stopp des 20 Milliarden Euro teuren A400M-Projekts wegen der wohl anstehenden Strafzahlungen. „Ich glaube, dass das nicht im Interesse von EADS ist“, erklärte der Minister. Er selbst habe sich bei der Nato für den A400M eingesetzt. „Wir haben alles für den A400M getan. Ich kann nur sagen: Es hängt an der Industrie, die Verträge, die sie vereinbart hat, einzuhalten“. Die betroffenen Nato-Staaten seien dazu im Gespräch.

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