VW-Dieselgate in den USA
Bundesgericht entscheidet über ersten Vergleich

Volkswagen hofft auf eine erste Einigung mit einem US-Gericht, um die milliardenschweren Folgen der Dieselaffäre zu bewältigen. Der Streit mit fast 500.000 Autofahrern könnte heute abgeschlossen werden.
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DüsseldorfDieser Dienstag könnte für den Volkswagen-Konzern ein extrem wichtiger Tag in der Unternehmensgeschichte werden. Ein US-Bundesgericht in San Francisco verhandelt erneut über einen im Sommer ausgehandelten Vergleichsvorschlag für US-Autofahrer, die ein Dieselfahrzeug mit manipulierter Abgaskontrolle gekauft hatten. An diesem Vergleichsverfahren waren auch Umweltbehörden und das US-Justizministerium beteiligt.

Für den heutigen Dienstag hat US-Richter Charles Breyer die finale Schlussanhörung in diesem monatelangen Vergleichsprozess angesetzt. Es liegt in der Entscheidungsmacht des Richters, das Verfahren zu beenden und rechtskräftig werden zu lassen. Für Volkswagen wäre es extrem wichtig, ein erstes wirklich abgeschlossenes Verfahren in den USA in der Dieselaffäre vorzeigen zu können.

Es wäre ein Meilenstein für den Wolfsburger Konzern, weil sich die rechtlichen Auseinandersetzungen vor allem auf die Vereinigten Staaten konzentrieren. Die US-Gerichte sind besonders gefürchtet, in Europa halten sich die rechtlichen Konsequenzen bisher in Grenzen.

Die Aussichten sind gut, dass Volkswagen zumindest in diesem Verfahren einen Abschluss erreichen kann. Schon Ende Juni, als die Details dieses Vergleichs bekannt wurden, hatte sich Richter Breyer für ein zügiges Ende ausgesprochen. Er bezeichnete den gefundenen Kompromiss damals als „fair, angemessen und vernünftig“.

Im Detail geht es um eine Entschädigung für knapp 500.000 betroffene Autofahrer in den USA. Volkswagen stellt zehn Milliarden US-Dollar für geschädigte Kunden bereit. Außerdem haben sich die Wolfsburger dazu bereiterklärt, weitere knapp fünf Milliarden Dollar für Umweltprojekte und für den Aufbau eines Netzes mit Elektro-Ladestationen aufzubauen.

US-Richter Breyer will sich am Dienstag (Start um 17 Uhr deutscher Zeit) vor seiner Entscheidung noch einmal von den beteiligten Parteien über den aktuellen Stand des Vergleichsverfahrens informieren lassen. Prozessbeobachter rechnen damit, dass allein diese Anhörung mehrere Stunden dauern wird. Rechtsanwälte geschädigter Autofahrer können noch einmal ihre letzten Beschwerdepunkte vortragen. Jedem einzelnen Kläger werden dafür zwei Minuten eingeräumt.

Die Anhörung dürfte erst am Abend beendet sein. Richter Breyer könnte dann tatsächlich die Rechtskraft des Vergleichsverfahrens beschließen und diesen Streitfall für Volkswagen beenden. Breyer könnte diesen Beschluss aber auch noch einmal hinauszögern. In solchen US-Verfahren ist es durchaus üblich, dass ein Richter mit der finalen Entscheidung einige Wochen wartet. Prozessbeobachter in Kalifornien halten es für möglich, dass Richter Breyer den entscheidenden Beschluss dann erst Ende Oktober verkündet. Wegen seiner positiven Äußerungen aus dem Juni gilt es jedoch als wahrscheinlich, dass er das Vergleichsverfahren tatsächlich am Ende freigeben wird.

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  • Ein Betrüger bleibt ein Betrüger !! Genau wie die Sprit angaben über die jahre nur Betrug! Hatte 2x mal VW und kann sagen nie wieder !!! VW Schrott für teueres Geld und nur 2 Jahre Garantie!! die wiesen schonwarum nur 2 jahre Garantiew!! :-) In Deutschland wird der Schrott zur höheren Preisen verkauft,wegen Nationalismus sonst ist der Schrott das geld nie wert!! In der Rest der Welt spielt VW keine rolle,keiner will so ein Schrott für Teueres Geld kaufen,siehe USA oder Rest der welt !! Lügen haben nunmal kurze Beine !!

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