Der Medien-Kommissar
Sisyphusarbeit im Netz

Der Staat alleine wird den Kampf gegen Hass und Hetze nicht gewinnen. Wirtschaft und Medien sind in der Auseinandersetzung mit dem Populismus gefordert, mit Fakten und Dialog eine konstruktive Rolle zu spielen.

Die von der „Wirtschaftswoche“ veröffentliche Replik von Facebook auf Justizminister Heiko Maas und dessen geplantes Netzwerkdurchsetzungsgesetz – besser bekannt als Facebook-Gesetz – kann der Sozialdemokrat nicht von einfach vom Tisch wischen. Die Gesetzesvorlage ist aus Sicht des börsennotierten Konzerns aus dem Silicon Valley nicht geeignet, Hass, Hetze und Falschmeldungen zu bekämpfen.

Das soziale Netzwerk sieht sich nicht als Unternehmen, sondern vor allem den Staat in der Pflicht. Die Wahrheit liegt bekanntlich in der Mitte. Selbstverständlich muss Facebook – längst ein digitales, werbefinanziertes Medienunternehmen – endlich konsequent Verantwortung für seinen verbreiteten Inhalt übernehmen, aber das wird bei weitem nicht ausreichen....

 
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