Patentanmeldungen
Erfindungsreicher als Siemens ist keiner in Deutschland

Die Deutschen sind ungebrochen erfinderisch. Zehntausende Patente haben die einzelnen Tüftler, Mittelständler und Großkonzerne im vergangenen Jahr eingereicht. Dabei gbt es erhebliche regionale Unterschiede.

HB MÜNCHEN. Beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München gingen 48 367 Patent-Anmeldungen aus dem Inland ein. Das waren 81 weniger als im Vorjahr, berichtete Behördenpräsident Jürgen Schade am Freitag in München. Nach einer Faustregel der Behörde führe knapp ein Drittel aller Anmeldungen auch zu einer Patent-Erteilung.

Der größte Teil der Patent-Anmeldungen stamme aus den Bereichen Fahrzeugbau und Kfz-Technik, Maschinenbau und Elektrotechnik. In diesen Bereichen sei Deutschland traditionell sehr gut im Rennen, betonte Schade. Die meisten Anmeldungen kamen von Siemens (2 398), Robert Bosch (2 149), Daimler-Chrysler (1 899), Infineon (1 448) und Volkswagen (859).

Gemessen an den Patent-Anmeldungen pro 100 000 Einwohner hat Baden-Württemberg (120) die Nase vorn, gefolgt von Bayern (110), Hessen (56), Rheinland-Pfalz (55) und Hamburg (53). Schlusslichter sind Brandenburg (12 und Mecklenburg-Vorpommern (11). Schade wies aber darauf hin, dass die Patent- Anmeldungen nach dem Sitz des Anmelders und nicht nach dem des Erfinders erfasst werden. So liefen etwa bei Siemens alle Innovationen in München zusammen, egal wo sie herkämen.

Der deutsche Erfindergeist werde durch die DPMA-Statistik allerdings nicht vollständig wiedergegeben, betonte Schade. Denn viele Firmen, Forschungseinrichtungen und Einzelerfinder meldeten ihre Neuheiten beim Europäischen Patentamt (EPA) in München an, dessen Patente dann auch in Deutschland gültig seien. Allerdings sei die Bearbeitungszeit bei der europäischen Behörde deutlich länger.

Einschließlich der Anträge aus dem Ausland erhöhte sich die Zahl der Patent-Anmeldungen beim DPMA im vergangenen Jahr um 1,7 Prozent auf 60 222. Erteilt wurden 17 425 Patente (plus 3,6 Prozent), davon entfielen 13 084 auf das Inland. In den noch anhängigen knapp 130 000 Prüfverfahren zu Patent-Anmeldungen der vergangenen Jahre stecke noch erhebliches Innovationspotenzial, erklärte Schade.

Die Zahl der Marken-Anmeldungen beim DPMA erhöhte sich im vergangenen Jahr um 7,6 Prozent auf 70 926. Dies zeige das große Bedürfnis der Unternehmen, den eigenen guten Namen oder die Namen ihrer Produkte schützen zu lassen, erklärte Schade.

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