Patentstreit
Samsung muss Apple 930 Millionen Dollar zahlen

Samsung soll Apple-Patente verletzt haben. Der südkoreanische Elektronikkonzern muss deshalb 930 Millionen Dollar Schadenersatz an seinen US-Konkurrenten zahlen. Ein Verkaufsverbot lehnt das Gericht aber ab.
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San FranciscoAuch wenn Samsung nun 930 Millionen Dollar (670 Millionen Euro) Schadenersatz zahlen muss: Apple hat sich vor einem US-Gericht mit der Forderung eines Verkaufsverbots für Samsung-Handys nicht durchsetzen können. Das Bezirksgericht im kalifornischen San José wies am Donnerstag die Forderung des US-Konzerns zurück, den Verkauf von 23 älteren Smartphones und Tablets des südkoreanischen Rivalen in den USA zu verbieten.

Apple habe nicht nachweisen können, dass die drei wegen Patentrechtsverletzungen beanstandeten Funktionen die Kaufentscheidung der Kunden entscheidend beeinflussen, urteilte die Richterin Lucy Koh. Dies sei jedoch die Voraussetzung für eine solch außergewöhnliche Verfügung. Bereits im Januar 2013 hatte das Bezirksgericht Samsung zur Zahlung von 1,04 Milliarden Dollar wegen der Verletzung von Apple-Patenten verurteilt, die Strafe anschließend aber mehrfach abgeändert.

Die Richterin hatte die beiden Unternehmen zuletzt aufgefordert, ein Mediationsangebot auszuarbeiten. Die Verhandlungen mit Top-Managern von Samsung führte Apple-CEO Tim Cook persönlich. Die Mediation scheiterte jedoch Ende Februar.

Nun legte die Richterin mit 930 Millionen Dollar die endgültige Schadenersatz-Summe fest. Samsung kündigte jedoch an, in Berufung zu gehen. Apple wollte die Entscheidungen des Gerichts am Donnerstag nicht kommentieren.

Während es in diesem Prozess nur um ältere Samsung-Geräte ging, hat Apple bereits neue Klagen angestrengt. Dabei zielt Apple nun auch auf ein Verkaufsverbot von Samsungs neuen Geräten wie dem Galaxy S3.

Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Klagen haben jedoch nicht den Erfolg von Samsung getrübt, dessen Verkäufe Apple in vielen Märkten überflügeln konnten.

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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