Telekommunikation
Einigung im Patentstreit um Blackberry

Gut drei Mill. Blackberry-Besitzer in den USA können aufatmen: Die drohende Schließung des E-Mail-Dienstes, der die Handy-Geräte für viele Manager unentbehrlich gemacht hat, ist in letzter Minute abgewendet worden.

dpa WASHINGTON. Gut drei Mill. Blackberry-Besitzer in den USA können aufatmen: Die drohende Schließung des E-Mail-Dienstes, der die Handy-Geräte für viele Manager unentbehrlich gemacht hat, ist in letzter Minute abgewendet worden.

Der kanadische Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) zahle zur Beilegung eines Patentstreits, den er verloren hatte, 612,5 Mill. Dollar. Der Fall, mit dem sich vergangene Woche noch ein Richter in Richmond (Virginia) befasst hatte, ist damit nach Angaben der Unternehmen vom Freitag eingestellt worden.

Sie beendeten damit einen fünfjährigen Rechtsstreit. NTP- Mitgründer Thomas Campana hatte vor Gericht erfolgreich geltend gemacht, dass RIM sein Patent auf die Übermittlung von E-Mails von Servern an Handgeräte illegal genutzt habe. Das Gericht ordnete die Einstellung des Dienstes an, setzte die Vollstreckung des Urteils aber aus, um den Unternehmen Gelegenheit für eine außergerichtliche Einigung zu geben. Das US-Patentamt erklärte die betroffenen Patente zwar inzwischen für ungültig, doch kann NTP dagegen Widerspruch einlegen.

Das Geld soll nach Informationen der „Washington Post“ an die Erben des inzwischen verstorbenen Campana und die 20 Aktionäre der Firma ausgezahlt werden.

Der Patentstreit hatte im Februar sogar die Regierung auf den Plan gerufen, die Blackberrys seit Jahren bei Geheimdiensten und Sicherheitskräften einsetzt und um eine Unterbrechung der Dienste fürchtete. NTP willigte deshalb in eine Ausnahmegenehmigung für Regierungsangestellte ein. Für alle anderen Nutzer hatte RIM nach eigenen Angaben neue Software, die die Patente umgeht. Die Umstellung wäre aber teuer geworden.

RIM hatte bereits Rückstellungen in Höhe von 450 Mill. Dollar für das Verfahren gebildet. Im vierten Geschäftsquartal soll zudem eine außerordentliche Belastung von 162,5 Mill. verbucht werden.

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