Arbeitsrecht
Wer zahlt, wenn es mit dem Dienstwagen kracht?

Ehe man sich versieht, ist es Herbst geworden. In der nassen und dunklen Jahreszeit steigt die Gefahr, in einen Unfall zu geraten. Heike Kroll, Fachanwältin für Arbeitsrecht, erklärt, wer für den Schaden aufkommen muss.
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DüsseldorfHand aufs Herz: Wissen Sie, wie Ihr Dienstwagen versichert ist? Und ob eine Selbstbeteiligung vereinbart ist? Heike Kroll ist Fachanwältin für Arbeitsrecht beim Verband „Die Führungskräfte“ und hat festgestellt, dass viele Arbeitnehmer leider nicht den blassesten Schimmer von diesen Dingen haben.

Dabei sollte man sich schon erkundigen. „Gründliches Lesen des gesamten Regelwerkes der Dienstwagenvereinbarung ist auf jeden Fall ratsam“, so Kroll. Oder hätten Sie gewusst, dass die Fahrt zur Arbeit nicht über die Firma versichert ist?

Was viele nämlich nicht wissen: Bei der Haftungsfrage ist danach zu differenzieren, ob der Unfall bei „betrieblich veranlasster“ Nutzung des Dienstwagens passiert ist, also im Rahmen der arbeitsvertraglichen Tätigkeit, oder bei einer Privatfahrt. Nur bei „betrieblich veranlasster“ Tätigkeit gelten gewisse Haftungsbeschränkungen zu Gunsten des Arbeitnehmers. „Der Weg zur Arbeit ist übrigens keine betrieblich veranlasste Tätigkeit, sondern Privatsache“, stellt die Fachanwältin Kroll klar.

Wer ein Leasingfahrzeug fährt, muss sich auch darüber im Klaren sein, dass er sich unter Umständen nicht nur mit dem Arbeitgeber auseinandersetzen muss, sondern auch mit dem Leasinggeber. „Ihm gegenüber haften Arbeitnehmer und Arbeitgeber als Gesamtschuldner. Das heißt, der Leasinggeber kann sich im Außenverhältnis frei aussuchen, wen er in Anspruch nimmt. Das ist in den Fällen, in denen beispielsweise aufgrund einer Insolvenz des Arbeitgebers dort nichts zu holen ist, riskant – das gilt insbesondere bei gänzlich fehlender Versicherung oder falls die Beiträge nicht mehr bezahlt wurden“, warnt die Juristin Kroll.

Geht ein Unfall auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurück, ist die Frage nach dem Zahler schnell beantwortet. Hier ist grundsätzlich der Arbeitnehmer in der Pflicht. „Er kann dann froh sein, wenn die Versicherung trotzdem den Schaden weitgehend übernimmt“, so Kroll.

Was Vorsatz ist, ist rasch erklärt. Der Merksatz lautet: „Das war Absicht.“ Bei grober Fahrlässigkeit lautet der Merksatz: „Der ist doch von allen guten Geistern verlassen.“ Klassische Beispiele sind das Fahren nach Alkohol- oder Drogenkonsum oder das Überholen trotz Überholverbot. In diesem Fällen ist der Fahrer grundsätzlich für den gesamten Schaden eintrittspflichtig.

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Das kann richtig teuer werden

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