Bundesgerichtshof verschärft Aufklärungspflichten von Banken
Kreditinstitute müssen auch wagemutige Anleger warnen

Banken müssen Anleger unter Umständen auch dann vor den Risiken besonders spekulativer Geschäfte warnen, wenn diese im Rahmen einer "Direkt-Brokerage" auf Beratungsleistungen und individuelle Empfehlungen verzichtet haben. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem jüngst veröffentlichten Urteil klargestellt.

HB KARLSRUHE. Nach dem Urteil der Karlsruher Richter beschränkt sich die Verpflichtung der Bank nach dem Wertpapierhandelsgesetz nicht darauf, dem Kunden schriftliches Material mit standardisierten Informationen zur Verfügung zu stellen. Zeigt sich der Kunde bei seinen Orders sehr viel wagemutiger als er zuvor gegenüber der Bank angekündigt hatte, dann ist die Bank zu einer "besonderen Warnung" verpflichtet.

In dem zugrunde liegenden Fall hatte ein Anleger bei seiner Sparkasse 1998 ein "direkt-Depot" eröffnet und auf dem entsprechenden Fragebogen angegeben, er sei risikobewusst, strebe höhere Renditeaussichten bei überschaubaren Risiken an und wolle Geschäfte mit Aktien tätigen. In der Folge orderte er verschiedene am Neuen Markt gehandelte Aktien sowie laufzeitabhängige Indexzertifikate, denen der Nemax 50 zugrunde lag. Doch die Geschäfte waren verlustbringend - weshalb er mehr als 22 000 Euro Schadensersatz von der Bank forderte.

Dem Argument des Klägers, die Verträge über die Indexzertifikate seien unwirksam, weil er gar nicht börsentermingeschäftsfähig sei, folgte der BGH freilich nicht. Denn dabei handele es sich gar nicht um Börsentermingeschäfte, weil Indexzertifikate für die Anleger kaum riskanter als Aktien seien.

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