Corporate Blogs
Beim Einsatz von Weblogs lauern Rechtsfallen

Nach dem Telemediengesetz ("TMG") zählen Blogs zu den Telemedien. Welche rechtlichen Rahmenbedingungen dabei zu beachten sind, beleuchtet jetzt ein Leitfaden des Arbeitskreises Recht im BVDW.

Einerseits geben Blogs Nutzern die Gelegenheit, sich zu äußern. Das hat unterschiedliche rechtliche Implikationen. Andererseits liegt es im Wesen der Blogs, dass sie in der Regel langfristig archiviert werden und somit auch über einen langen Zeitraum Einblicke in die Persönlichkeit eines Bloggers zulassen. "Jeder Blogger sollte aus Gründen des Selbstdatenschutzes genau überlegen, was und wie er formuliert", erklärt Dr. Sabine Grapentin. "Unternehmen, die Corporate Blogs einsetzen wollen, sollten sich darüber im Klaren sein, in welchem Umfang sie bestimmte Inhalte kontrollieren müssen und möglicherweise dafür haften."

In allen bisher bekannten Fällen geht es rechtlich um den Konflikt zwischen der verfassungsrechtlich garantierten Meinungs- und Pressefreiheit und dem ebenfalls verfassungsrechtlich gewährleisteten (Unternehmens-) Persönlichkeitsrecht. Ausgangspunkt waren in der Regel abwertende Äußerungen von und über Personen, Abbildungen gegen den Willen des Betroffenen oder Bewertungen und Leistungsbeschreibungen über Produkte. Dabei stellt sich im Einzelfall die Frage, ob und in welchem Umfang der Betreiber derartiger Angebote (Plattformen) für die Beiträge der Nutzer zur Verantwortung gezogen werden kann. "Nach derzeitigem Stand der Rechtsprechung gilt die Faustregel, dass für Weblog- Anbieter nur bei einem konkreten Anlass eine spezielle Prüfungs- und Entfernungspflicht besteht", fasst Gerd M. Fuchs, Justiziar und Referent Medienpolitik beim BVDW zusammen. Da jedoch bisher noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH) zum Thema Weblogs ergangen ist, wird der BVDW die weiteren Entwicklungen aufmerksam verfolgen.

Der Leitfaden steht als kostenloser Download bereit.

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