Immer mehr Hersteller wehren sich gegen Plagiate mit Anträgen auf Grenzbeschlagnahme
Produktpiraten droht jetzt schon am Schlagbaum das Aus

Ob im Internet oder an der Grenze, die Fronten, an denen gegen Produktfälscher gekämpft wird, werden immer vielfältiger. Wachsender Bedeutung kommt dabei der Grenzbeschlagnahme durch den Zoll zu. Auf Antrag der Unternehmen werden die Waren bereits an der Grenze festgehalten, wenn der Verdacht besteht, dass sie gefälscht sind.

DÜSSELDORF. Nachgemachte Zigaretten, Kleidung, Medikamente und viele andere Plagiate, die überwiegend aus dem Ausland kommen, gelangen so gar nicht erst auf den deutschen Markt, wo durch Fälschungen nach Schätzungen der EU-Kommission ein jährlicher volkswirtschaftlicher Schaden von 29 Milliarden Euro entsteht und 50 000 Arbeitsplätze verloren gehen.

290 Unternehmen stellten im vergangenen Jahr einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme, 30 mehr als im Vorjahr. Doch es könnten noch viel mehr sein. "Vor allem kleinere und mittelständische Unternehmen machen von dem Instrument der Grenzbeschlagnahme noch nicht ausreichend Gebrauch", sagt Doris Möller, Geschäftsführerin des APM, Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie. "Manchmal sind die Fälschungen schneller auf dem Markt als die Originalprodukte, da ist es gut, wenn man vorbeugend einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme gestellt hat", ergänzt Rechtsanwältin Christel Jedamzik von der auf Patentschutz spezialisierten Kanzlei Schneiders & Behrendt.

Waren es 2002 und 2003 jeweils noch nur rund 3 400 Beschlagnahmefälle, wuchs die Zahl im vergangenen Jahr auf 8 500. Warenwert: 145 Millionen Euro. Zugegriffen wurde an den Außengrenzen, an Binnenzollämtern und Freihäfen und immer öfter bei kleinen Mengen. Eine immer größere Rolle spielten dabei nach Angaben des Zolls in letzter Zeit Sendungen über den Internetversandhandel wie Ebay oder andere Plattformen.

Angeführt wurde nach Zollangaben die Hitliste der beschlagnahmten Waren von Philips Electronic mit 1,5 Millionen Datenträgern. Dann folgten Konami mit den Spielkarten Yu-Gi-Oh, DVDs aller Art, Wasserkocherteile- und Zubehör von Strix, Mobiltelefone und Zubehör von Nokia, Star Wars-Fanartikel von Lucasfilm, Mp3-Player, Autoteile und-Zubehör von Daimler Chrysler und Sportbekleidung von Adidas, Nike und Puma. Die Hauptherkunftsländer der Raubkopien sind China und Thailand, dahinter folgen die Türkei, die USA, Hongkong und Deutschlands neue EU-Nachbarn Polen und Tschechien.

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