Schließung
Doc Morris muß Niederlage einstecken

Doc Morris muß seine deutsche Apotheke in Saarbrücken vorläufig wieder schließen. Drei Apotheker hatten gegen die erste und bisher einzige Filiale des niederländischen Arznei-Versandhändlers geklagt. Das Verwaltungsgericht des Saarlandes gab der Klage in einem Eilverfahren statt.

Die Begründung des Verwaltungsgerichts ist einfach: Nach deutschem Apothekenrecht gibt es ein Fremdbesitzverbot, wonach eine Apotheke nicht von einer Kapitalgesellschaft wie Doc Morris betrieben werden könne. Derzeit ist die Rechtslage schwierig, da umstritten ist, wie weit das deutsche Recht mit der europäischen Niederlassungsfreiheit vereinbar ist.

Deutsche Apotheker beklagen jedenfalls, dass mit zweierlei Maß gemessen werde, da europäische Unternehmen bis dato in der Lage wären, das Fremdbesitzverbot zu umgehen. Grundsätzlich müsste in einem Hauptsache-Verfahren jetzt entschieden werden, wie in Zukunft zu verfahren ist. Das hat nämlich das Verwaltungsgericht noch nicht abschließend geklärt. Ein längerer Schlagabtausch wird wahrscheinlich.

Doc Morris und auch das saarländische Gesundheitsministerium, das die Eröffnung erlaubt hatte, kündigten jedenfalls rechtliche Mittel gegen die Entscheidung an. Über eine Beschwerde muß das Oberverwaltungsgericht ebenfalls in einem Eilverfahren entscheiden. Zuvor hatte Doc Morris im August noch einen Punktsieg davon getragen, denn das Saarbrücker Landgericht hatte den Antrag einer Apothekerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung abgelehnt.

www.docmorris.de

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