Verbraucher & Service
Beschreibung „Puma-ähnlich“ verletzt Markenrecht

Eigentlich wollte die junge Frau über ebay nur ein Set scharfer Küchenmesser verkaufen. Bekannte rieten ihr, sie als japanische Sushi-Messer anzupreisen. Dieser Tipp kam die Internet-Inserentin teuer zu stehen:

ap BERLIN. Sie bekam Post von Anwälten, die ihr einen Verstoß gegen das Markenrecht sowie unlauteren Wettbewerb vorwarfen - und dafür ein Honorar von über 800 Euro verlangten. Plus Unterlassungserklärung. Auftraggeber: Eine Firma, die japanische Messer vertreibt. Die Frau wolle den guten Ruf der Produkte nutzen und mit einem Nachbau Geschäft machen, erklärten die Profis.

Solche und ähnliche Abmahnungen schocken seit geraumer Zeit Tausende Bürger in Deutschland. Viele tappen unwissentlich in die Falle, andere aus Kalkül, indem sie beim Online-Verkauf Markennamen verwenden oder ihre Offerten mit "fremden Federn" schmücken. Wer sich einmal die rote Karte einer Firma eingehandelt hat, wird immer auch mit erheblichen finanziellen Folgen konfrontiert, wie Michael Bruns von Stiftung Warentest warnt. "Da kommen schnell einige tausend Euro zusammen."

Abgemahnt wird immer häufiger, egal ob es sich bei den Verkaufswilligen um ahnungslose Privatleute handelt oder gewerbliche Händler. In jedem Fall sollte die Post von Anwälten sehr Ernst genommen werden, rät Wolf Roth-Dieter vom Verein Abmahnwelle, Anlaufstelle für unzählige Betroffene. Wer gar nicht reagiert, riskiert ein Klageverfahren und ist womöglich finanziell ruiniert.

Schon das Anpreisen eines Anzugs "im Armani-Design" verstößt gegen das Markenrecht, mahnt Markus Saller, Jurist der Verbraucherzentrale Bayern, zur Vorsicht. Auch von beliebten Hinweisen nach dem Motto "ähnlich wie Adidas" oder "vergleichbar mit Esprit" sollte man die Finger lassen. Selbst beim Anpreisen eines Sportschuhs mit dem Text "sieht aus wie Puma, ist aber keiner" reicht schon die Erwähnung der Marke für eine Abmahnung.

"Mit solchen Beschreibungen will man ja vom Bekanntheitsgrad der Marke profitieren, ihren Ruf ausnutzen", erläutert Markus von Welser von der Vereinigung zur Bekämpfung von Produktpiraterie (VBP) in München. Das werde genauso abgemahnt wie das direkte Nennen einer Marke. Wer unverblümt ein "Rolex-Imitat" oder einen "Gucci-Nachbau" feil bietet, handelt ohnehin rechtswidrig und muss mit juristischer Verfolgung rechnen.

Viel Ärger kann man sich auch dann einhandeln, wenn man seine Verkaufsanzeige mit einem Foto bebildert, das man zuvor von der offiziellen Firmen-Homepage heruntergeladen hat. Das ist im Prinzip ebenfalls nicht erlaubt - selbst wenn es tausendfach am Tag passiere, betont Saller. Wer einen Kaffee-Vollautomaten verkaufen will, sollte sein Gerät also am besten selbst fotografieren und das Foto dann ins Internet einstellen.

Zwtl: Kaum Chancen auf Nicht-Zahlen

Unwissenheit schütze vor Strafe nicht, auch nicht Privatpersonen, bestätigt Röer Lennart vom Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM) in Berlin. Die von Nachahmern immer stärker wirtschaftlich geschädigten Firmen müssten sich wehren. Und das sieht dann häufig so aus: Vor allem große, bekannte Unternehmen engagieren spezielle "Fahnder", die systematisch das Internet, Auktionsplattformen und vor allem ebay nach möglichen Verstößen durchforsten.

Ist die Abmahnmaschinerie erst einmal in Gang gesetzt, ist sie nur schwer wieder zu stoppen, so die Erfahrungen Roths. Große Chancen, ohne jegliche Zahlung herauszukommen, gebe es in der Regel nicht. Die meisten Betroffenen müssten die Honorarforderungen zahlen sowie die Unterlassungserklärung unterschreiben, um die Sache los zu werden. Selbst bei ungerechtfertigten Abmahnungen von Privatleuten sei es "schwierig vor Gericht zu ziehen und zu gewinnen", meint Roth. Die Rechtslage sei unklar.

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