Untersuchungskommission
WTO untersucht Chinas Umgang mit Produktpiraterie

Der Umgang Chinas mit Produktpiraterie ist in das Visier der Welthandelsorganisation WTO geraten. Nach Angaben von Diplomaten wurde eine Untersuchungskommission gegründet, die prüfen soll, ob Peking das geistige Eigentum ausreichend schützt.

HB GENF. Die USA werfen dem Land vor, nicht aktiv genug gegen Produktfälscher vorzugehen. Vergangenen Monat hatte China die Einrichtung der Kommission noch verhindert, nach den WTO-Regeln konnte das Land diese jedoch nicht ein zweites Mal verzögern.

Sollte die Kommission zu dem Ergebnis kommen, dass China zu wenig zum Schutz des geistigen Eigentums unternimmt, kann sie den USA erlauben, Handelssanktionen gegen das Land zu verhängen. Bis zu einer Entscheidung des Gremiums können allerdings mehrere Jahre vergehen.

Die USA beschuldigen China in der schon im April bei der WTO eingereichten Klage, DVDs, Computerprogramme, Luxusgüter, Bücher, Schuhe und Medikamente nachzumachen und die Markenrechte ausländischer Firmen zu missachten. Auch werde in China die Verbreitung von Musik, Filmen und Büchern aus den USA behindert, weshalb diese Produkte besonders oft illegal kopiert würden. Die Schöpfer literarischer oder künstlerischer Werke erhielten so keinen angemessenen Schutz. Gespräche zwischen den USA und China hatten nach Angaben Washingtons kein Ergebnis gebracht.

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