Olaf Scholz

Offiziell neu gewählt wird der oder die neue Parteivorsitzende erst auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden.

(Foto: dpa)

Neuaufstellung der Parteispitze Ein tiefer Graben durchzieht die SPD

Olaf Scholz wird nach Martin Schulz’ Rücktritt kommissarischer SPD-Chef. Beim Sonderparteitag im April soll Andrea Nahles übernehmen. Das Prozedere spaltet die Parteibasis.
Update: 13.02.2018 - 19:25 Uhr 1 Kommentar

BerlinNach dem Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz wird dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand am Dienstagabend. Offiziell neu gewählt wird der oder die neue Parteivorsitzende erst auf einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden. Die Parteispitze hat dafür ebenfalls am Dienstag einstimmig Fraktionschefin Andrea Nahles nominiert.

Eigentlich sollte der Stabwechsel von Schulz zu Nahles ein Befreiungsschlag werden, der den Debatten über taktische Fehler des SPD-Chefs ein Ende setzt. Doch die Neuaufstellung der SPD-Spitze vollzieht sich alles andere als geräuschlos.

Schon vor der Vorstandssitzung kamen aus den Landesverbänden Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt Forderungen, dass die Fraktionschefin nicht zur kommissarischen SPD-Chefin bestimmt werden soll. Bisher gab es so ein Interregnum zwei Mal – und jeweils übernahmen bis zu einem Sonderparteitag stellvertretende Vorsitzende: 1993 Johannes Rau nach dem Rücktritt von Björn Engholm. Und 2008 Frank-Walter Steinmeier nach dem Sturz von Kurt Beck am Schwielowsee.

Befürchtet wird, dass das in einer Woche beginnende Votum der Mitglieder über den Eintritt in die Große Koalition wegen der Querelen zum Ventil werden könnte. Der Unmut richtet sich dabei weniger gegen Nahles als künftige Vorsitzende, sondern gegen das Prozedere auf dem Weg dahin. Es entlädt sich plötzlich viel Frust der Genossen – in einer Zeit, in der die SPD das gar nicht gebrauchen kann. Die finale Entscheidung über die Nachfolge von Martin Schulz muss ein Sonderparteitag im Frühjahr fällen. Es ist zu erwarten, dass es weitere Kandidaturen geben wird und – Ironie der Geschichte – dass Nahles sich der ersten Kampfkandidatur seit Mannheim 1995 stellen muss. Nichts scheint ausgeschlossen – auch nicht, dass am Ende Juso-Chef Kevin Kühnert, ein Hoffnungsträger, kandidieren könnte.

Ein tiefer Graben durchzieht die SPD. Teile der Basis fühlen sich überfahren. Dass untereinander einfach so wieder Posten verteilt wurden, das macht die Basis plötzlich nicht mehr mit. So ist auch der Schritt von Simone Lange zu erklären. Am späten Montagabend kündigte die 41-Jährige Oberbürgermeisterin von Flensburg in einem offenen Brief an die SPD-Mitglieder völlig überraschend ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz an. Sie habe nichts gegen Nahles, betonte Lange. Aber sie halte den Weg für falsch. Bei so einer wichtigen Frage sei es wichtig, die Mitglieder einzubeziehen.

  • hea
  • kwi
  • dpa
Startseite
Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%