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05.06.2007 
Treffen der G8-Staaten

Mit Anlauf zum Gipfel

Die Gegner des G8-Gipfels und die Teilnehmer des Treffens laufen sich auf ihre jeweils eigene Art und Weise warm. Während die einen die Ankunft des Ehepaars Bush zum Anlass nahmen, laut zu pfeifen und Parolen zu skandieren, übten sich die anderen schon mal im Zurückweisen von Kritik.

Friedliche G8-Kritiker am Montag während einer Demonstration in Rostock. Foto: dpa Lupe

Friedliche G8-Kritiker am Montag während einer Demonstration in Rostock. Foto: dpa

HB ROSTOCK/BERLIN. Der erste prominente Teilnehmer des G-8-Gipfels von Heiligendamm, US-Präsident George W. Bush, ist von 500 Demonstranten bei seiner Landung in Rostock mit einem Pfeifkonzert begrüßt worden. Die Maschine des US-Präsidenten traf am Dienstagabend von Prag kommend ein. Mit einem Großaufgebot sicherte die Polizei das Gebiet ab. Die Kampagne „Block G-8“ kündigte an, bei Randale würden die Aktionen der kommenden Tage von den G-8-Gegnern selbst aufgelöst. Im Streit um die Polizeitaktik wurden Rufe nach härterem Durchgreifen laut. Nachdem in einem Bus aus den Niederlanden Vermummte aufgefallen waren, nahm die Polizei 57 Insassen vorerst fest.

An den Anti-Bush-Protesten am Flughafen Rostock-Laage beteiligten sich nach dem Bericht eines AFP-Reporters rund 500 Demonstranten. Einige hielten Transparente unter anderem mit der Aufschrift „G-8 = Kriegstreiber“ hoch, andere riefen „Fuck Bush“ und „Bush go home“. In Rostock-Warnemünde hatten sich am Mittag mehr als tausend G-8-Gegner zu einer antimilitaristischen Demonstration versammelt. Die Festnahme der Vermummten aus den Niederlanden erfolgte nach Angaben eines Polizeisprechers an einer Autobahnabfahrt in der Nähe von Rostock.

Mit Blick auf die angekündigten Blockaden anlässlich des Eintreffens der G-8-Staats- und Regierungschefs am Flughafen Rostock-Laage bestätigte „Block G-8“-Sprecher Christoph Kleine auf Anfrage, die Aktionen würden bei Krawallen „im Zweifelsfall“ abgebrochen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die Auflagen für die Proteste am Flughafen. Demnach dürfen nur maximal 50 Menschen an einer Kundgebung gegenüber der Einfahrt zum Flughafen teilnehmen. Eine weitere Demonstration wurde an einer etwa 500 Meter entfernten Buswendeschleife erlaubt, die an der Zufahrtstraße zum Flughafen liegt. Die meisten Gipfelteilnehmer wurden am Mittwoch ab 13.00 Uhr erwartet.

Grünen-Chefin Claudia Roth bedauerte das BVG-Urteil. Die Entscheidung des höchsten Gerichts sei „wenig konsequent, was die eigene Rechtsprechung angeht“. Linksfraktionsvize Petra Pau kritisierte, durch den Beschluss werde das Demonstrationsrecht „de facto suspendiert“. Dagegen warf FDP-Generalsekretär Dirk Niebel den Grünen „Doppelzüngigkeit“ vor. Die Grünen seien sich „nach wie vor uneinig, ob sie Gewalt verharmlosen oder klar ablehnen wollen“, sagte Niebel. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rief die Gipfel-Gegner erneut zur Gewaltlosigkeit auf. Ich „wünsche mir sehr, dass die angekündigten Proteste und Demonstrationen absolut friedlich bleiben“, schrieb Merkel in einem Beitrag für die „Sächsische Zeitung“. Merkel will am Mittwochmittag mit Bush zu einem bilateralen Gipfel zusammentreffen.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Kreml weist Kritik Bushs an mangelnder Demokratisierung zurück

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