China-Lexikon
Kommunismus

Wie die Kommunistische Partei Chinas den Kommunismus definiert.

and PEKING. Formal herrscht in der Volksrepublik China noch immer der Sozialismus. Denn in der Verfassung ist der alleinige Machtanspruch der Kommunistischen Partei (KP) festgeschrieben, und die Partei beruft sich auf die Prinzipien des Marxismus-Leninismus. In der Praxis ist die KP Chinas – mit 73 Millionen Mitgliedern und rund 3,6 Millionen Organisationen – die größte politische Partei der Welt, aber längst vor allem eine Karriereorganisation. Wer das kleine, rote Parteibuch in der Tasche hat, macht im Boomland schneller Karriere. Als KP-Mitglied kommt man in Top-Positionen – ob im Sport, in der Wirtschaft oder Politik.

Um Mitglied zu werden, müssen sich junge Bewerber über zwei Jahre bewähren, bevor sie volle Rechte in der KP erwerben. Die Warteliste ist lang: Millionen wollen in Chinas große Partei, bekommen aber kein Parteibuch. Seit 2002 dürfen „kapitalistische“ Unternehmer – also die alten Klassenfeinde – offiziell KP-Mitglied werden. Rund drei Millionen Firmenchefs verfügen angeblich über ein Parteibuch, darunter Manager wie Haier-Chef Zhang Ruimin.

Der erste Parteitag der KP fand 1921 in Schanghai statt. Zunächst unterhielt die KP noch enge Verbindungen zu der nationalistischen Kuomintang Tschiang Kai-scheks. Beide Parteien lieferten sich später einen erbitterten Bürgerkrieg, aus dem die Kommunisten als Sieger hervorgingen, während die Nationalisten nach Taiwan flohen. Am 1. Oktober 1949 rief Mao die Volksrepublik China aus.

Seit der Gründung der KP hat sich an ihrer hierarchischen Machtstruktur nichts geändert. Seit 2002 amtiert Hu Jintao als Parteichef und Staatspräsident. Er leitet den Ständigen Ausschuss des Politbüros, das mächtigste Gremium im Reich der Mitte. Diese neunköpfige Runde bestimmt in geheimen Sitzungen über die Politik des Milliarden-Volks. Bislang wurden alle Überlegungen, das Machtmonopol der KP zu lockern, abgeblockt. Der frühere KP-Chef Zhao Ziyang, der in den 80er-Jahren eine begrenzte politische Öffnung einleitete und mit der Demokratiebewegung von 1989 sympathisierte, wurde kaltgestellt. Auf dem 17. Parteitag im Herbst 2007 sprach sich Hu Jintao zwar dafür aus, wieder stärker „den Menschen in den Mittelpunkt“ zu stellen. Hu wird aber nicht der Forderung nach demokratischen Strukturen nachgeben.

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