Fleischhygienegesetz
Anklage wegen verdorbenen Fleisches

Gegen den Deggendorfer Geschäftsführer einer Kühlhaus-Gesellschaft hat das Landgericht Memmingen (Bayern) Anklage erhoben. Dem Mann werden mehrfache Verstöße gegen das Fleischhygienegesetz, die unzulässige Einfuhr und das Inverkehrbringen von verdorbenem Fleisch vorgeworfen. Im Oktober 2005 hatten Ermittlungen der Polizei den Skandal ans Licht gebracht.

HB MEMMINGEN. Der Beschuldigte soll für 35 Lieferungen von ungeniessbaren Schweineschwarten an zwei deutsche, einenitalienischen sowie französischen Lebensmittelhersteller verantwortlich sein. Insgesamt sollen in diese vier Betriebe rund 600 Tonnen Schwarten geliefert worden sein. Weitere 34 Fälle der Anklage betreffen die unzulässige Einfuhr und das Inverkehrbringen von verdorbenem Geflügelfleisch.

Diese Vorfälle betreffen Lieferungen von rund 400 Tonnen Geflügel drei deutsche Lebensmittelhersteller. In 50 Fällen geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass es sich zusätzlich um Betrug handelt, da den Abnehmern die Genusstauglichkeit der Waren vorgetäuscht worden sein soll. Der Beschuldigte bestreitet, vom Zustand der gehandelten Waren gewusst zu haben. Er befindet sich weiterhin in Untersuchungshaft. Das Landgericht Memmingen hat die Anklage dem Angeschuldigten und dessen Verteidigern mit mehrwöchiger Erklärungsfrist zugestellt. Danach wird über die Zulassung der Anklage und die Eröffnung des Hauptverfahrens entschieden.

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