Aus aller Welt

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Massiven Proteste angekündigt: Polizeipräsident warnt Studenten vor Gewalt-Demos

Frankfurts Polizeipräsident hat den protestierenden Studenten eine härtere Gangart während der WM angekündigt. Blockaden auf Straßen und Schienen werde man nicht mehr akzeptieren. Die Studenten kündigten unterdessen weitere massive Proteste gegen die Einführung von Studiengebühren an.

HB FRANKFURT/MAIN. Frankfurts Polizeipräsident Achim Thiel hat die hessischen Studenten vor gewalttätigen Demonstrationen während der Fußball-WM gewarnt. Blockaden auf Schienenwegen und Autobahnen werde man nicht mehr akzeptieren, sagte der Jurist am Dienstag in Frankfurt. Der Asta-Vorstand der Frankfurter Universität kündigte dagegen für die nächsten Wochen „massiven Widerstand auf der Straße und in Gebäuden“ gegen die Gebühren an.

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Bislang habe die Polizei bei den gegen die Einführung von Studiengebühren gerichteten Protesten eher lange Leine gegeben, doch mit der WM verändere sich die Situation grundlegend, betonte Thiel. „Alles zu seiner Zeit. Und wenn die WM jetzt anfängt, ist das eine andere Zeit“, sagte der Polizeichef.

Die Polizei rechne insbesondere am ersten Frankfurter Spieltag, dem 10. Juni, zum Spiel der Engländer gegen Paraguay mit Aktionen der Demonstranten. Dabei werde man nicht akzeptieren, dass sich angeblich spontan gegründete Demonstrationszüge ihren Marschweg selbst aussuchten. Die Polizei werde klare Weisungen über die Routen geben und diese auch konsequent durchsetzen, erklärte Thiel. Der Stab habe dafür die WM-Einsatzpläne umgearbeitet, greife aber nicht auf Beamte aus anderen Bundesländern zurück. „Wir machen das mit unseren hessischen Kräften.“

Unter einigen Studentengruppen beobachteten er und auch der polizeipsychologische Dienst eine zunehmende Gewaltbereitschaft, meinte Thiel. Bislang seien bei den Protesten 18 Polizisten verletzt und etwa 15 mutmaßliche Störer im Alter zwischen 21 und 26 Jahren festgenommen worden. Bei ihnen handele es sich in der Mehrzahl tatsächlich um Studenten. Etliche seien bereits vor den Demonstrationen bei der Polizei als Gewalttäter registriert gewesen. Man prüfe derzeit, ob autonome Gruppen die Proteste für ihre Belange nutzten. Den harten Kern der Gewaltbereiten schätze die Polizei auf etwa 70 Personen.

Den Studenten sei offenbar nicht immer klar, was eine Vorstrafe wegen Landfriedensbruch für den weiteren Lebensweg bedeuten könne, sagte Thiel. Dieses Delikt könne mit Haft von bis zu drei Jahren bestraft werden. Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte könne bis zu zwei Jahre Haft bedeuten.

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