Monarchie
Macht und Ohnmacht der Königin von England

Wie Elizabeth II. über ihr Land herrscht, welche Macht und auch Narrenfreiheit sie hat.

HB FRANKFURT. Großbritannien ist eine so genannte konstitutionelle Monarchie. Königin Elizabeth II. ist deren Oberhaupt, aber ihre Befugnisse beschränken sich faktisch auf repräsentative Aufgaben. Sie übt zwar theoretisch die Hoheitsrechte (Royal Prerogative) aus, aber so gut wie immer nur gemäß dem Rat des Premierministers oder anderer Minister. So hat die Queen das Recht, das Parlament einzuberufen, zu vertagen und aufzulösen.

Zu Beginn eines jeden Parlamentsjahres hält sie die Thronrede, in der sie das Gesetzgebungsprogramm der Regierung für das folgende Jahr bekannt gibt. Die Auflösung beendet eine Legislaturperiode, die maximal fünf Jahre dauert, und hat Neuwahlen zur Folge. All dies führt die Königin aber nur in Übereinstimmung mit dem Premierminister aus. Mit ihm trifft sie sich, sofern sie nicht auf Reisen ist, einmal wöchentlich zu einer Audienz in London. Sämtliche Kabinettspapiere werden ihr vorgelegt, ebenso die Sitzungsprotokolle des Kabinetts und seiner Ausschüsse. Ferner erhält sie Kopien aller wichtigen Berichte des Außenministeriums und eine Zusammenfassung des Tagesgeschehens im Parlament. Sie kann ihre Ansichten äußern, muss aber als konstitutionelle Monarchin letztendlich die Entscheidungen der Regierung akzeptieren. Ihre Majestät tritt außerdem als Gastgeberin bei Staatsbesuchen ausländischer Staatsoberhäupter auf und empfängt andere wichtige ausländische Gäste.

Nach einer Parlamentswahl ernennt die Königin den Premierminister – üblicherweise den Vorsitzenden der Partei, die die meisten Sitze errungen hat. Sie ernennt und entlässt auch die Kabinettsmitglieder, tut dies jedoch nur gemäß dem Rat des Regierungschefs. Ferner hat sie den Oberbefehl über die Marine, das Heer und die Luftstreitkräfte des Vereinigten Königreiches. Die Königin besitzt auch einen hohen symbolischen Stellenwert. Treu-Eide werden auf ihren Namen abgelegt, nicht gegenüber dem Parlament oder der Nation. Darüber hinaus ist "God Save the Queen" (bei einem männlichen Monarchen "God Save the King") die britische Nationalhymne.

Das Porträt der Königin erscheint auf Briefmarken, auf Münzen und auf Banknoten, die von der Bank of England herausgegeben werden. Außerdem werden alle Gesetze im Namen der Königin erlassen Sie verleiht – auch während ihrer Reisen in andere Commonwealth-Staaten – Orden und Ehrenzeichen an Personen, die besondere Verdienste im öffentlichen Leben erworben haben. Schließlich ist sie das Oberhaupt der Church of England, der offiziellen Staatskirche Englands. Allerdings beschränkt sich ihre Rolle auf diejenige des Kirchenpatrons; als spirituelles Oberhaupt gilt der ranghöchste Kleriker, der Erzbischof von Canterbury.

Übrigens könnten ein König oder eine Königin in Großbritannien im Falle eines Verbrechens nicht in ihrem eigenen Namen angeklagt werden. Seit 1947 sind zwar Zivilklagen erlaubt gegen den Monarchen in seiner öffentlichen Funktion; Klagen gegen den Monarchen als Privatperson dagegen können vor Gericht nicht erhoben werden.

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