Prozess wird neu aufgerollt
Todesurteil gegen Bulgarinnen in Libyen aufgehoben

Der Oberste Gerichtshof in Libyen hat die Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt aufgehoben. Ihnen war vorgeworfen, Kinder vorsätzlich mit HIV infiziert zu haben. Nun wird der Prozess neu aufgerollt.

HB TRIPOLIS. Die Richter entschieden am Sonntag in Tripolis, dass der Prozess um die Infektion von mehr als 400 Kinder mit dem AIDS-Virus vor einer „unteren Instanz“ neu aufgerollt wird. Das berichteten bulgarische und arabische Rundfunksender. Die Neuverhandlung wurde mit Verfahrensmängeln begründet. Das bulgarische Außenministerium nannte die Entwicklung in einer ersten Reaktion „positiv“.

Die sechs Angeklagten befinden sich seit Anfang 1999 in libyscher Haft. Ein Gericht in Bengasi hatte die Bulgarinnen und den Palästinenser im Mai 2004 zum Tode durch Erschießen verurteilt. Während des Prozesses nahmen die Angeklagten ursprüngliche Teilgeständnisse wieder zurück und erklärten, diese seien unter Folter aus ihnen herausgepresst worden. Ihnen wird vorgeworfen, für ein Experiment mehr als 400 Kinder mit dem HI-Virus infiziert zu haben. Etwa 50 der Kinder sind bereits an AIDS gestorben.

Die USA und die EU hatten die Todesurteile scharf verurteilt. Menschenrechtsgruppen warfen Libyen vor, das Gerichtsverfahren inszeniert zu haben, um die schlechten hygienischen Verhältnisse in dem betroffenen Krankenhaus zu vertuschen. Libyen hatte von Bulgarien eine Entschädigung der Opfer gefordert. In der vergangenen Woche hatten Sofia und Tripolis die Einrichtung eines Hilfsfonds für die Betroffenen vereinbart. Das von Tripolis bereits angenommene Angebot sei Teil der Bemühungen, das Leben der bulgarischen Krankenschwestern und des palästinensischen Arztes zu retten. Der bulgarische Präsident Georgi Parwanow sagte am Freitag vor Journalisten, die jüngsten Entwicklungen stimmten ihn optimistisch, dass das Verfahren „bald in einer für Bulgarien akzeptablen Form abgeschlossen wird“.

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