Superwahljahr 2006
Lateinamerika ist nun linker und nationalistischer

2006 war für Lateinamerika ein Superwahljahr. Zehn Präsidentenwahlen und Amtseinführungen neuer Staatschefs zwischen Mexiko und Chile haben die politische Landkarte des Subkontinents kräftig verändert.

HB BUENOS AIRES. Lateinamerika ist dabei ein wenig linker, vor allem aber nationalistischer geworden. Beim Bemühen, die komplizierten und vielschichtigen Veränderungen unter eine Überschrift zu zwingen, war viel von einem Linksruck die Rede. Tatsächlich aber gewannen meist die Kandidaten die Wahlen, die sich als Gegner der als übermächtig empfundenen USA darstellten und die den 40 Prozent in Armut lebenden Lateinamerikanern eine schnelle Verbesserung ihrer Lebensbedingungen versprachen. Die "dunkle traurige Nacht des Neoliberalismus" sei nun endlich zu Ende, sagte Ecuadors gewählter Staatschef Rafael Correa am Samstag beim Gipfeltreffen der Gemeinschaft Südamerikanischer Nationen im bolivianischen Cochabamba.

Linke Parolen haben zurzeit Konjunktur, weil die konservativen Ansätze zu Gunsten des Freihandels und ausländischer Investitionen während der vergangenen Jahrzehnte schlicht versagt haben. Als "wirkungslos" bezeichnete die "New York Times" diese den USA nahe stehenden konservativen Regierungen. Ideologische Fragen waren bei dem so genannten Linksrutsch eher zweitrangig. Und soweit sie im Wahlkampf eine Rolle spielten, sorgten die Zwänge der Regierungswirklichkeit schnell für einen kräftigen Schuss Pragmatismus. Sogar Evo Morales, der als erster Indio-Präsident Boliviens zum Albtraum der USA werden wollte, erwies sich in seinem ersten Amtsjahr als geschickter Politiker mit dem Blick für das politisch Mögliche.

Und nicht alle Staatschefs, die sich als links präsentieren, stehen sich deshalb auch schon politisch nahe. Perus sozialdemokratischer Wahlsieger Alan García pflegte eine Intimfeindschaft mit Venezuelas linkspopulistischem Bürgerschreck Hugo Chávez. Sie wurde erst beim Gipfel in Cochabamba beigelegt. Uruguays linker Präsident Tabaré Vázquez schickte gar das Militär an die argentinische Grenze, um eine umstrittene Zellulosefabrik am Grenzfluss Rio Uruguay gegen argentinische Umweltschützer zu sichern. Die Beziehungen zum Mercosur-Partner und ebenfalls eher links regierten Argentinien sind zur Zeit frostig.

Ecuadors gewählter linker Staatschef Rafael Correa bezeichnet sich zwar als engen Freund von Chávez, hat aber keine Probleme im Umgang mit dem konservativen US-Verbündeten, dem kolumbianischen Präsidenten Alvaro Uribe. Und die neue chilenische Präsidentin Michelle Bachelet, ihres Zeichens Sozialistin, pflegt gute Beziehungen zu allen Nachbarn, führt ansonsten aber die erfolgreiche Politik der konsequenten Marktöffnung ihres ebenfalls sozialistischen Vorgängers Ricardo Lagos fort.

Ganz unabhängig von der ideologischen Etikettierung der neuen Regierungen bestehen die alten Probleme des Subkontinents fort. Schwache staatliche Strukturen, schlechte Verwaltungen, Korruption sowie Kurzatmigkeit und Ungeduld bei derUmsetzung politischer Programme macht der Politologe Moises Nain aus. Lateinamerika dürfe nicht länger zwischen Extremen hin- und herfallen, sondern brauche beides: Marktöffnung und funktionierende, effiziente Staaten, die in der Lage seien, das Wirtschaftswachstum für eine Verringerung der Armut nutzbar zu machen, betont er. Steht zu hoffen, dass die neuen "linken" Regierungen die historische Chance hoher Weltmarktpreise für ihre Rohstoffexporte zu nutzen wissen, um diesem Ziel näher zu kommen.

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