Überwachung der Versorgungssicherheit
Bundesnetzagentur prüft Versorger

Der großflächige Stromausfall im westfälischen Münsterland ruft die Bundesnetzagentur auf den Plan. Eine Sprecherin der Behörde sagte, der RWE-Konzern sei als Netzbetreiber verpflichtet, die Hintergründe des Vorgangs darzulegen.

BERLIN. Man habe einen entsprechenden Bericht angefordert. „Wir werden den Bericht prüfen und sehen, ob uns die Erklärungen ausreichen“, sagte die Behördensprecherin. Grundsätzlich sei es möglich, dem Unternehmen Auflagen zu machen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten.

Die Bundesnetzagentur schreitet künftig nicht erst ein, wenn es zu Störungen der Versorgung kommt. „Wir werden uns ab dem kommenden Jahr regelmäßig von den Unternehmen über die Versorgungssicherheit informieren lassen“, sagte die Sprecherin. Entsprechende Berichte würden von den Netzbetreibern jeweils zur Jahresmitte angefordert.

Die Bundesnetzagentur hat die Aufgabe, die Liberalisierung der Strom-, Gas, Telekommunikations- und Postmärkte zur überwachen. Zur Durchsetzung der Regulierungsziele hat ihr der Gesetzgeber Informations- und Untersuchungsrechte sowie Sanktionsmöglichkeiten eingeräumt.

Die Details der Überwachung der Versorgungssicherheit sind im Energiewirtschaftsgesetz definiert. Dort heißt es im Abschnitt „Sicherheit und Zuverlässigkeit der Energieversorgung“, dass die Betreiber von Energieanlagen auf Verlangen Auskünfte über die technischen Verhältnisse zu geben haben.

Das Thema Versorgungssicherheit war im Zusammenhang mit der im Energiewirtschaftsgesetz vorgeschriebenen Öffnung der Netze in den vergangenen Monaten viel diskutiert worden. Die Wirtschaft hatte die Sorge geäußert, der mit der Öffnung der Netze steigende Kostendruck könne dazu führen, dass Investitionen in die Netze nicht in dem bisher gewohnten Maße vorgenommen würden. Die Bundesnetzagentur wies diese Befürchtungen als unbegründet zurück. „Hohe Sicherheit bei gleichzeitig günstigen Preisen soll der Regelfall in einem funktionierenden Wettbewerb sein“, hatte der Chef der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, gesagt.

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