Vor dem BGH
Schwarzer will Revision gegen Kachelmann erzwingen

Alice Schwarzer hat in einer Kolumne den Eindruck erweckt, Jörg Kachelmann sei ein Vergewaltiger. Dies untersagte ihr das Oberlandesgericht Köln und ließ eine Revision nicht zu. Schwarzer legte dagegen Beschwerde ein.
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KölnAlice Schwarzer will sich nicht mit ihrer juristischen Niederlage gegen Jörg Kachelmann abfinden. Das Oberlandesgericht Köln hatte entschieden, dass die Feministin auch in Glossen nicht mehr den Eindruck erwecken darf, dass Kachelmann ein Vergewaltiger ist. Obwohl das OLG keine Revision zuließ, will Schwarzer dagegen vorgehen, wie ihre Zeitschrift „Emma“ am Donnerstag in Köln mitteilte. Sie habe Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision erhoben. „Ziel ist ein Revisionsverfahren beim Bundesgerichtshof.“

In der Mitteilung von „Emma“ heißt es weiter, in dem beanstandeten Text sei es nicht um Schuld oder Unschuld des Wetter-Moderators gegangen, sondern um eine Sprachkritik. Kachelmann war 2011 vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden.

Kachelmanns Anwalt Ralf Höcker verwies darauf, dass das OLG Köln dem Fall in seinem Urteil keine grundsätzliche Bedeutung eingeräumt und deshalb keine Revision zugelassen habe. „Frau Schwarzer glaubt offenbar, ein Fall, an dem sie beteiligt ist, ist stets von grundsätzlicher Bedeutung.“ Das habe das OLG bereits anders gesehen, und das werde auch der BGH anders sehen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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