Endlos-Streit
Stop and Go bei Dresdner Elbbrücke

Dresden kann sich über den geplanten Bau einer modernen Elbbrücke für dem malerischen Barockpanorama nicht einigen.

HB DRESDEN. Die Stadt Dresden legte am Mittwoch Widerspruch gegen einen Ratsbeschluss ein, mit dem die Auftragsvergabe für die umstrittene Waldschlösschenbrücke im Elbtal gestoppt und die Stadtspitze zu einer einvernehmlichen Lösung mit dem Welterbebüro der Unesco aufgerufen worden war. Damit wird der Bau der Brücke trotz massiver Bedenken der UN-Kulturorganisation wieder wahrscheinlicher. Die Unesco hält die geplante Elbquerung für einen nicht wieder gut zu machenden Eingriff in eine einmalige Kulturlandschaft und droht mit der Aberkennung des Welterbetitels.

Die Stadtverwaltung begründete ihre Entscheidung mit einer rechtlich schwierigen Situation. Der Ende vorige Woche gefasste Ratsbeschluss stehe im Widerspruch zu einem Bürgerentscheid von Anfang 2005, hieß es. Damals hatten die Dresdner für die Brücke gestimmt. Brückengegner argumentieren, die Situation habe sich grundlegend geändert, da seinerzeit die Argumente der Unesco nicht bekannt gewesen seien. Der Stadtrat muss nun am 10. August auf einer weiteren Sondersitzung über den Brückenbau beraten. Nach Darstellung der Stadtspitze könnte nur noch ein neuer Bürgerentscheid das Brücken-Projekt stoppen. Die dafür nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat zeichnet sich derzeit aber nicht ab, da CDU und FDP trotz Unesco-Entscheidung am Brückenprojekt festhalten wollen. Die sächsische Landesregierung lehnt eine Vermittlung in dem Konflikt ab.

Stadtsprecher Kai Schulz warb um Verständnis für die Entscheidung. Diese sei nicht als Affront gegen die Unesco zu verstehen, die Verwaltung sei rechtlich jedoch an den Bürgerentscheid gebunden. Sollte der Stadtrat im August bei seinen bisherigen Beschlüssen bleiben und die Verwaltung dagegen erneut in Widerspruch gehen, entscheidet das Regierungspräsidium Dresden. Die Rechtsaufsichtsbehörde hatte zuletzt deutlich gemacht, dass ihrer Ansicht nach der Bürgerentscheid bindend ist. Brückengegner befürchten, dass das Regierungspräsidium die Aufträge für den Bau der 160 Mill. Euro teuren Brücke noch im Sommer auslösen könnte.

Die Unesco droht mit Aberkennung des Welterbetitels, sollte Dresden mit dem Bau beginnen. Das Welterbekomitee hatte vor zwei Wochen das Dresdner Elbtal auf die „Rote Liste“ gefährdeter Welterbestätten gesetzt. Die Delegierte der Kultusministerkonferenz bei der Unesco, Birgitta Ringbeck, hatte auf der letzten Sondersitzung des Stadtrats vor einem Imageschaden für Dresden und ganz Deutschland gewarnt. Dresden wäre weltweit die erste Stadt, die den Welterbetitel verlieren würde. Das malerische Elbtal in der sächsischen Hauptstadt war erst 2004 in die Liste des Weltkulturerbes aufgenommen worden.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%