Exklusiver Vorabdruck
Deutschlands Weg zur Normalität

Der Brite Steve Crawshaw nimmt in seinem neuen Buch Deutschland unter die Lupe. Das Handelsblatt veröffentlicht exklusiv erste Auszüge, in denen er über ein Deutschland auf dem Weg zur Normalität schreibt.

Kein Land schafft es besser als Deutschland, politischen Wandel zu blockieren, wenn Uneinigkeit im Land herrscht. Wie in so vielen anderen Punkten war diese Blockadefähigkeit von dem Wunsch bestimmt, sich von der Vergangenheit abzusetzen. Ein Grund, warum Hitler grenzenlose Macht an sich reißen konnte, waren die Schwachpunkte der Weimarer Verfassung. In der neuen Bundesrepublik ist es im Gegensatz dazu keinem Einzelnen - auch nicht einer Führerpersönlichkeit mit erheblicher öffentlicher Unterstützung - möglich, politische Veränderungen gegen den Willen der Oppositionsparteien zu erzwingen.

Im heutigen Deutschland herrscht die Diktatur des Konsenses. Viele Gesetze können nur verabschiedet werden, wenn sie nicht nur die Unterstützung des Bundestags, sondern auch die des Bundesrats haben, in dem die 16 Länder vertreten sind. Das politische Lager, das gerade an der Macht ist, ist oft im Bundesrat in der Minderheit, was bedeutet, dass die Regierung keine Gesetze durchbringen kann, solange nicht auch der Opposition ihre Zustimmung abgeschmeichelt oder abgetrotzt werden kann. Unter solchen Umständen überrascht vielleicht nicht, dass bei umstrittenen Themen nur quälend langsame Fortschritte gemacht werden. ( . . . )

Der Bundesrat entscheidet noch nicht einmal in letzter Instanz, was als Nächstes passieren soll und was nicht. Regelmäßig lassen deutsche Politiker ihre sensibelsten Entscheidungen vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe überprüfen und warten nervös wie Schulkinder auf die Korrektur ihres Aufsatzes. Das Bundesverfassungsgericht, als Bollwerk der modernen deutschen Demokratie geschaffen, wird von Millionen Deutschen mit fast religiöser Ehrfurcht betrachtet. Kritik an seinen Urteilen wäre, als würde ein altmodischer britischer Royalist es wagen, die Queen zu kritisieren: So etwas kommt zwar vor, hat aber den Beigeschmack des Sakrilegs.

Die Karlsruher Richter mit ihren roten Roben und roten Baretten sind Deutschlands modernes Äquivalent zum Orakel von Delphi. Sie liefern sorgfältig abgewogene Antworten auf alle kniffligen Fragen - insbesondere auf jene, auf die es offenkundig keine einzelne, "richtige" Antwort gibt. So wurde beispielsweise das Bundesverfassungsgericht gefragt, ob es zulässig sei oder nicht, dass Deutschland Truppen ins Ausland schickt. Antwort: Zulässig, wenn man sicher ist, dass die Truppen gebraucht werden.

Oder: Ist der Vertrag von Maastricht, der den Weg zur europäischen Einheitswährung bereitete, rechtens? Antwort: Ja, wenn diese der Regierung sehr viel bedeutet. Eine andere harte Nuss wurde 2003 in Karlsruhe gleichermaßen autoritativ wie nebulös beantwortet: Ist es in der modernen deutschen Gesellschaft zulässig, dass eine muslimische Lehrerin im Klassenzimmer ein Kopftuch trägt? Die endlos untergliederte Antwort aus Karlsruhe ließ sich im Prinzip reduzieren auf: "Was für eine interessante und wichtige Frage. Wir hoffen, Sie werden gründlich darüber nachdenken."

Seite 1:

Deutschlands Weg zur Normalität

Seite 2:

Seite 3:

Seite 4:

Seite 5:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%