Lost Art
Grundsätzliche Fragen an die Datenbank

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Eine Suchmeldung und ihre Folgen

Die beiden Vorinstanzen hatten der Klage auf Löschung noch stattgegeben. Das Bundesverwaltungsgericht stellte nun klar, dass der Zweck der Suchmeldung nicht bereits mit dem Auffinden des Kunstwerks erfüllt sei. Sie könne erst dann gelöscht werden, wenn über das endgültige Schicksal des Bildes Klarheit bestehe.

Henrik Kahmann, der Vertreter der zweiten Erbengemeinschaft, betont, dass eine Eintragung das einzige Mittel sei, um einen fairen Ausgleich erzielen zu können: „Die Erben von NS-Verfolgten haben gegenüber Privaten praktisch kein anderes Mittel, um ‚Wiedergutmachung’ für das erlittene Unrecht durchzusetzen als Information über den NS-Raubkunstverdacht in der Lost Art-Datenbank als einer glaubwürdigen Informationsquelle.“ Demgegenüber weist Peter Raue, der Vertreter der klagenden Erbengemeinschaft, auf die Missbrauchsgefahr und das Erpressungspotential hin: „Durch eine allenfalls plausible Behauptung von Ansprüchen an einem Werk kann die Verkehrsfähigkeit eines Kunstwerks nun dauerhaft blockiert werden. Die Entscheidung der Koordinierungsstelle über die Eintragung oder Löschung unterliegt nicht einmal einer gerichtlichen Kontrolle.“

Probleme im Fall von zwei Beraubten

Konstellationen wie diese sind nicht selten. Es gab sie auch bei den Beständen von Cornelius Gurlitt. Es bleibt die quälende Frage, wie man mit einem derartigen doppelten, NS-verfolgungsbedingten Entzug umgehen soll. Da jedes Kunstwerk nur einmal restituiert werden kann, wird ein solcher Fall wohl nur dadurch gelöst werden können, dass man das Kunstwerk versteigert und den Erlös unter allen Beteiligten aufteilt. Dringend notwendig ist es indes, eine belastbare gesetzliche Grundlage für die Lost Art Datenbank zu schaffen. Da eine Eintragung in die Datenbank wie ein faktisches Veräußerungsverbot eines Kunstwerks wirkt, spricht vieles dafür, dass die derzeitigen „Grundsätze zur Eintragung und zur Löschung von Meldungen zu Kulturgütern“ verfassungsrechtlich nicht ausreichend sind.

Lucas Elmenhorst ist Rechtsanwalt und Kunsthistoriker bei dtb rechtsanwälte in Berlin

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