Museum Folkwang Essen
Bilanzierungsmethoden sollen vor Gericht

Mit umstrittenen Bilanzierungen erhöht die Stadt Essen ihr Eigenkapital. Den Bau des Essener Stadions hat sie offenbar mit mehreren Millionen aus der Instandhaltungsrücklage für das Museum Folkwang finanziert. Nun hat ein Genfer Anwalt Strafanzeige gegen den Essener Oberbürgermeister Reinhard Paß erstattet.
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EssenBertold Beitz kannte seine Pappenheimer. Der Chef der Krupp-Stiftung wusste, was er tat, als er im Gegenzug für die großzügige 55-Millionen-Spende für den Neubau des Museums Folkwang die Einrichtung eines Treuhandkontos zur Bedingung machte. Er wollte damit sicherstellen, dass der Museumsneubau auch angemessen und dauerhaft gepflegt wird. In diesen Fonds zahlte die Stadt Essen daher seit 2010 trotz ihrer Finanznöte jährlich 2,1 Millionen Euro für die notwendige laufende Instandhaltung des Museums.

Auch nach der Insolvenz des Fußballvereins Rot-Weiss-Essen hielt die Stadt an dem ambitionierten Stadionbau fest, trotz der von 31 auf mittlerweile 49 Millionen Euro gestiegenen Kosten. Der damals verantwortliche Stadtdirektor Christian Hülsmann ist seit seinem Ausscheiden Aufsichtsratvorsitzender des Vereins. Bauherr ist die städtische Grundstücksverwaltung Essen (GVE). Ihr Chef, Andreas Hillebrand, wird nun beschuldigt, mit einer möglicherweise zu kreativen Buchhaltung fast 6 Millionen Euro aus der vertraglich vereinbarten Instandhaltungsrücklage des Museum Folkwang für den Stadionbau abgezweigt zu haben. Damit sind die von 2010 bis 2013 gebildeten Rücklagen restlos verbraucht; die Gelder für 2014 und 2015 hatte die Stadt Essen bislang zum Glück noch nicht in den Fonds eingezahlt.

„Zunächst wurde das Geld auf einem Treuhandkonto für den Oberbürgermeister der Stadt Essen als wirtschaftlichen Berechtigten sicher verwahrt“, erklärt Klaus Wolff, der Projektsteuerer des Museumsneubaus. „Dann wurde das Guthaben durch die GVE mit Vollmacht des Oberbürgermeisters abgezogen.“ Für seine Spende von 740.000 Euro zur Sicherung des Museums habe er bis heute keine ordnungsgemäße Spendenquittung erhalten, beschwert sich Wolff.

Keine Stellungnahme der Krupp-Stiftung zu den Konsequenzen

Die Wirtschaftsprüfergesellschaft Ernst & Young verweigert bislang ein Testat für den Jahresabschluss der GVE für 2013, die Krupp-Stiftung eine Stellungnahme zu den möglichen Konsequenzen aus dem Debakel. Und hinter den Kulissen kursiert ein Papier der Leiterin des städtischen Rechtsamts, Uta von Loewenich, das GVE-Chef Hillebrand vorwirft, das Treuhandvermögen der Stadt Essen fürs Museum Folkwang bewusst „zweckwidrig“ ins Stadion investiert zu haben. Wegen des Verdachts der Untreue hat ein Genfer Anwalt daraufhin Strafanzeige gegen den Essener Oberbürgermeister erstattet.

Der viel größere Skandal gerät über diese Diskussionen in Vergessenheit: Der Essener Steuerberater Lothar Pues hat wiederholt öffentlich darauf hingewiesen, dass er – entgegen der Ansicht des Stadtkämmerers Lars Klieve – die städtische Bilanzierung des hälftigen rein ideellen Eigentums der Stadt Essen an der Kunstsammlung des Museum Folkwang mit rund 250 Millionen Euro für falsch hält (Vgl. Handelsblatt v. 7.11.2014). Mit ähnlichen Bilanzierungsmethoden wurde der Neubau des Museums Folkwang mit rund 70 Millionen Euro in die Bücher der Stadt aufgenommen. Erst mithilfe dieser Bilanzierung der Kunstwerke und des Museumsbaus konnte die Stadt Essen weitere 320 Euro Millionen Schulden aufnehmen und gehört nun zu einer der am höchsten verschuldeten deutschen Städte.

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