Flugreisen
USA wollen Passagier-Daten noch früher

Das US-Ministerium für Heimatschutz will die Bestimmungen für Flugreisen in die nochmals USA verschärfen. Den Plänen zufolge sollen Passagierdaten künftig schon vor dem Start der Maschinen in den Abflugländern an die US-Behörden übermittelt werden.

HB WASHINGTON. Bislang müssen die Flugesellschaften die Daten nach dem Start und vor dem Einfliegen in den US-Luftraum übermitteln. Mit der neuen Regelung soll vermieden werden, dass Flugzeuge umgeleitet oder zurückgeschickt werden, wenn auf den Passgierlisten Terrorismusverdächtige gefunden werden oder die Daten unvollständig sind.

Die Regelungen wurden nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA eingeführt. Damals hatten sich Attentäter mit Passagierflugzeugen in die Türme des New Yorker World Trade Centers und in das Verteidigungsministerium gestürzt.

In der Europäischen Union (EU) wird derzeit an einem neuen Abkommen mit den USA zur Weitergabe von Flugpassagierdaten gearbeitet. Der Europäische Gerichtshof hatte zuvor das bisherige Abkommen kassiert. Nach Einschätzung der Richter beruhte es nicht auf einer geeigneten Rechtsgrundlage.

EU-Innenkommissar Franco Frattini will das Abkommen nun auf eine neue Rechtsgrundlage stellen. Inhaltliche Änderungen sind jedoch nicht geplant. Das alte Abkommen soll Ende September gekündigt werden.

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