Markenschutz
Skurriler Kampf um Bier und Käse

Der Streit um Bier und Käse aus Bayern beschäftigt zum Oktoberfest die Gerichte. Wann darf Obazda so heißen und darf sich eine holländische Brauerei „Bavaria“ nennen?
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Bei ihren Leib- und Magenspeisen kennen die Bayern kein Pardon, weder beim Gebräu aus Hopfen und Malz noch bei gemischten Käseresten. Ginge es nach der Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft, soll künftig nur noch Obazda heißen, was auch in Bayern hergestellt wurde. Dann dürfte auch etwa einer der größten Obazda-Hersteller „Pflaum's feine Frische“, der das Bayrische Käsegemisch seit Jahrzehnten produziert und damit gerade jetzt zum Oktoberfest besonders viel davon an die Biergärten ausliefert, seine Obazda nicht mehr so nennen.

Denn das Unternehmen sitzt in Leutkirch im Allgäu und damit zwei Kilometer hinter der bayrischen Grenze. Daher hat Pflaum gegen den Antrag der Bayrischen Milchwirtschaft, dass Obazda künftig eine GGA, eine „Geschütze Geografische Angabe“ wird, Einspruch eingelegt - und erstmal recht bekommen. Das Bundespatentgericht in München hat am Donnerstag eine Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts auf. Damit ist der Streit aber noch nicht zu Ende. Das Patent- und Markenamt muss neu prüfen. Die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft hatte argumentiert, dass der Markt ohne den gesetzlichen geografischen Schutz bald von sächsischen, spanischen und chinesischen Billigimitationen überrollt werden.

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