System soll Terroristen erkennen
USA benoten jeden Passagier

Wer in die USA reist wird, benotet und dieser Bewertung entsprechend mehr oder weniger gründlich überprüft. Nach Recherchen der Nachrichtenagentur AP berechnen US-Behörden seit vier Jahren aus einer Fülle von Daten das individuelle Sicherheitsrisiko von Passagieren. Die Reisenden wissen davon nichts.

WASHINGTON. Das „Automated Targeting System“ (ATS) speist sich aus Daten wie Herkunftsort, bisherige Reisen oder Art der Bezahlung. Daneben spielt aber auch eine Rolle, welche Sitzplätze der Passagier bevorzugt, was er isst und welchen Stand sein Vielfliegermeilenkonto hat. Ein Computer ermittelt daraus eine Note, aus der das Risiko eines terroristischen oder kriminellen Hintergrunds durch diesen Passagier abgeleitet werden kann. Die Daten werden 40 Jahre lang gespeichert.

Der Einsatz von ATS wurde Anfang November bekannt gegeben, als das Heimatschutzministerium eine entsprechende Information in das föderale Register, einer Sammlung von Verordnungen, eintragen ließ. Allerdings blieb dies unbemerkt. Bislang war man davon ausgegangen, dass ATS nur zur Kontrolle von Frachtgut eingesetzt würde. Das Ministerium bestätigte nun indirekt den AP-Bericht: Würde ATS nicht zur Passagierüberwachung verwendet würde man auf eines der modernsten Erfassungsinstrumente der Welt verzichten.

Mit ATS wird nahezu jeder Reisende in die USA erfasst – unabhängig, ob er mit dem Flugzeug, dem Schiff oder auf dem Landweg einreist. ATS geht weit über die üblichen Beobachtungssysteme hinaus, bei denen die Grenzbeamten die Passagierlisten mit Namen verdächtiger Personen abgleichen. Mit ATS, so das Heimatschutzministerium, könnten auch Personen erfasst werden, die bislang noch nicht polizeilich aufgefallen sind. Regierungsstellen konnten keine Angaben machen, ob der Einsatz von ATS bisher dazu beigetragen hat, potenzielle Terroristen aufzuspüren. Das Heimatschutzministerium gab lediglich an, dass die Grenzbehörden täglich etwa 45 Einreisewillige zurückschickten.

Bürgerrechtler wie David Sobel von der Electronic Frontier Foundation wenden ein, das System einerseits tief in die Privatsphäre der Menschen ein. Zudem seien damit so viele Personen wie noch nie von einem staatlichen Überwachungsinstrument erfasst worden. Andere beklagten, dass mit dem System der Privacy Act, ein Gesetz aus dem Jahr 1974, das die Privatsphäre von US-Bürgern schützen soll, weiter ausgehöhlt werde.

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