USA-Einreise: Keine neuen Pässe für Franzosen

USA-Einreise
Keine neuen Pässe für Franzosen

Dutzende stehen bibbernd Schlange. Sie wollen nach Florida in die Sonne, in die New Yorker Museen, vielleicht auch die Tante in Michigan besuchen. Etwa zwei Stunden werden sie jetzt warten müssen, bis sie das US-Konsulat in der Pariser Rue Saint-Florentin betreten können.

HB PARIS. Drinnen, im Konsulat, herrscht Hochbetrieb, es müssen Überstunden gemacht werden. Viele, die da vor dem US-Konsulat am Concorde-Platz stehen, brauchen ein Visum. Denn Paris hat es nicht geschafft, die von Washington für eine Einreise ohne Sichtvermerk verlangten neuen Pässe mit digitalisierten Daten rechtzeitig herzustellen. So ist langes Warten angesagt.

Im Zeitalter ihres Kampfes gegen den Terrorismus wollen die USA seit dem 26. Oktober einen Pass mit Digitalfoto sehen oder aber einen vor diesem Datum ausgestellten, maschinenlesbaren roten „Euro-Pass“. Etwa 140 000 Franzosen haben aber nach Schätzungen nur ihren alten grünen Ausweis und 400 000 keinen vor der amerikanischen „deadline“ ausgehändigten „Euro-Pass“. Sie alle kommen nur mit einem Visum ins Land.

Ein typisch französischer Streit zwischen Innenministerium und Druckergewerkschaft hat zu diesem Dilemma geführt. Entsetzt und aufgebracht sind ungezählte Urlauber, die jetzt nicht in die USA reisen können oder bis zu zwei Monate auf ein Visum warten müssen. Alarm schlägt verständlicherweise die Tourismusindustrie: „Monsieur Sarkozy, helfen Sie uns!“ Der Innenminister soll dafür sorgen, dass die schon für Oktober 2005 versprochenen Biometrie-Pässe endlich gedruckt werden. Nahezu eine halbe Milliarde Euro seien der Tourismusindustrie schon entgangen. Die wichtigen Unternehmen hätten „Buchungsrückgänge von bis zu 30 Prozent“ hinnehmen müssen, hält das „Visit USA Committee“ fest. Manche erwägen Schadensersatzklagen. Und das alles, weil das Pariser Innenministerium ein Privatunternehmen für fähiger hielt, neue Pässe mit Digitalfoto und Chip zu fertigen.

„Von den betroffenen EU-Ländern ist Frankreich als einziges weiter nicht in der Lage, die berühmten Pässe herzustellen“, kritisierte „Le Monde“. Das Ministerium des sonst eher als schnell handelnder „Speedy Sarko“ bekannten Innenchefs hatte drei Angebote für die Herstellung der Pässe eingeholt. Und es neigte dem Privatunternehmen Oberthur zu, was die Gewerkschaften der Nationaldruckerei auf den Plan rief. Diese beriefen sich auf ein Gesetz von 1993 und zogen vor ein Gericht, da es verbrieft sei, dass die Nationaldruckerei solche Dokumente herstelle. Der Streit läuft noch, die Schlangen vor dem Konsulat werden länger und länger. Und die Visa-Anträge haben sich mehr als verdreifacht.

Nicolas Sarkozy improvisiert jetzt, um die „Pass-Krise“ doch noch in den Griff zu bekommen, ohne dabei juristisch angreifbar zu sein. So soll ein kleiner Staatsbetrieb dafür ausgerüstet werden, in neue elektronische Pässe die persönlichen Daten zu übertragen, so wie es immer schon von Ministeriumsbeamten getan worden ist. Aber erst im Mai könnten die ersten biometrischen Ausweise den Betrieb östlich von Paris verlassen. Und bis sich alles normalisiert hat, dürfte es wohl Juli werden. Solange drohen Schlangen auch für all jene, die nur für einen Transit auf einem der amerikanischen Flughäfen landen wollen.

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