08.02.2009

Sicherheitskonferenz: Auftritt der Good Boys

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz inszenieren sich Obamas Abgesandte als interessierte, verständnisvolle Partner. Dieses Mal stören andere.

US-Vizepräsident Joe Biden auf dem Weg zur Münchner Sicherheitskonferenz. Foto: ReutersLupe

US-Vizepräsident Joe Biden auf dem Weg zur Münchner Sicherheitskonferenz. Foto: Reuters

MÜNCHEN. Von der "Blue Spa"-Bar im siebenten Stock des Bayerischen Hofs sieht die Welt sehr geordnet aus, erst recht für einen Realpolitiker wie Henry Kissinger. Draußen schneit es, im offenen Kamin flackert schon um 7 Uhr 30 ein Feuerchen, Kissingers Blick schweift über die Münchener Kulisse mit der eingerüsteten Frauenkirche. Und vor Kissinger, einem Mann Mitte 80, sitzt ein Teil der europäischen Zukunft. Sogenannte "young leaders", politischer Nachwuchs aus ganz Europa, den die Hamburger Körber-Stiftung ausgewählt hat.

Bevor Kissinger ihnen die Welt erklärt, muss er noch ein Anliegen loswerden. "Aber sagen Sie mir auch, was Sie denken. Sagen Sie, falls Sie nicht einverstanden sind." Der Welterklärer als demütiger Diskutant. In diesem Moment ist der frühere US-Außenminister so etwas wie die leibhaftige zentrale Botschaft der Amerikaner auf dieser Münchner Sicherheitskonferenz.

"Wir hören zu. Wir brauchen euren Rat. Wir stimmen ab." Diese Worte hat auch US-Vize-Präsident Joe Biden gewählt, als er am Samstag die mit großer Spannung erwartete erste außenpolitische Rede der neuen Obama-Administration in Europa hält.

Es ist das Mantra, das die amerikanische Delegation an diesem Wochenende beharrlich in verschiedenen Versionen vorführt. Die gesamte Münchner Sicherheitskonferenz ist eine einzige Inszenierung, Arbeitstitel des Stücks könnte wahlweise "Der gute Amerikaner" oder besser noch, "Amerika ist wieder gut" sein.

Am Freitag, noch bevor es in München wirklich losgeht, findet eine Art Generalprobe für die Aufführung auf großer Bühne statt - und zwar in der CSU-Zentrale in der Nymphenburgerstraße.

CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg hat zu einer Vorkonferenz geladen. Fast 100 Deutsche und Jetlag-geplagte Amerikaner sind unter sich, es herrscht ausgelassene Stimmung. Man kennt sich, versteht sich, man trifft sich jedes Jahr am selben Ort. Fast alles wie immer also. Denn als Dreingabe zu Sauerkraut und Würstchen gibt es die Schlüsselbotschaft des stellvertretenden US-Außenministers und neuen Sondergesandten Richard Holbrooke. Aus Washington weht neuer Wind, lautet die. "Wir wollen euren Rat, wir brauchen ihn."

Und die Amerikaner fühlen sich sichtlich gut dabei. Die einzelnen Teilnehmer mögen über George Bush und seine Politik unterschiedlich denken. "John McCain ist mein Freund, Barack Obama mein Präsident", unterscheidet etwa Kissinger fein. Aber irgendwie sind doch alle froh, nun wieder die "gute" Seite zu vertreten. Das Amerikaner-Bashing rund um den Globus ist endlich zu Ende, das wird auf jeder Reise spürbar. Man sieht strahlende Gesichter. Der frühere US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, erzählt zufrieden, dass ihm wildfremde Leute schon Dutzende Male zum neuen Präsidenten gratuliert hätten.

Selbst den versprengten Friedensaktivisten auf der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz fällt es in München diesmal schwer, sich zu motivieren. Wie soll man derzeit die USA als imperialistische Macht geißeln, wenn Obama und sein neues Heer an Mitarbeitern überall betonen, Amerika wolle weltweit eine neue Tonlage anschlagen? Auch sein Vize betont nochmals, die Amerikaner würden nicht mehr foltern, dafür aber wieder nach jenen Werten leben, die sie vertreten.

"Es ist einfach eine ganz andere Stimmung", strahlt auch Julianne Smith vom Center for Strategic and International Studies, kurz CSIS, in Washington. Natürlich werde es bei der Harmonie nicht bleiben.

Und weil dies alle wissen, inszenieren die Amerikaner in München sehr sorgfältig. Bis hin zu den Abgeordneten aus dem US-Repräsentantenhaus wirken alle Gäste von der anderen Seite des Atlantiks, als ob sie gemeinsam einen Schulungskurs in Diplomatie absolviert hätten. Die Umstände helfen ein wenig nach. Einige amerikanische "Star-Senatoren" wie John Kerry und John McCain konnten erst gar nicht anreisen, weil sie in Washington noch in der Abstimmungsschlacht um Obamas drittes Konjunkturpaket stecken.

McCains übliche Anti-Russland-Tirade hätte die gewünschte Botschaft des Dialogs nur gestört. Neben der Umarmung der Europäer hat Biden ja auch noch ein Abrüstungsangebot an die Russen und ein Dialogversprechen an Iran mit im Gepäck.

Ohnehin wollen Amerikaner ganz auf Nummer sicher gehen. Ihre Delegation ist diesmal zwar umworbener als sonst, aber gegen die Medien weitgehend abgeschottet. Im Hintergrund laufen zwar viele bilaterale Gespräche, Biden etwa trifft sich mit Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier. Aber die öffentlichen Äußerungen sind nach einem genauen Plan sorgfältig kanalisiert. Nichts soll die positive Stimmung stören, die die Obama-Administration verordnet hat. Deshalb beantwortet US-Vize Biden nach seiner Dialog-Rede vorsichtshalber keine einzige Frage.

Geht man ins Detail, so die Befürchtung, dann ließen sich bei Themen wie Afghanistan oder Nato-Erweiterung doch sehr schnell Differenzen auch mit der Obama-Regierung herauslesen. Man muss also im Harmonietrubel sehr genau hinhören, um zu erkennen, wo die Amerikaner versteckte Hinweise auf künftige Konflikte geben.

So fordert etwa Biden in einem verschwiemelten Satz, dass die Verbündeten sich im Notfall auch zum Einsatz von Gewalt bekennen müssten. An anderer Stelle versteckt er zwischen Freundlichkeiten einen sehr bemerkenswerten Satz. "Wir werden in Partnerschaft mit anderen arbeiten, wenn wir können, alleine, wenn wir müssen." Die Reaktion? Keine. Hätte ein Mitglied der Bush-Regierung dies gesagt, wäre halb Europa an die Decke gegangen. Inmitten der globalen Obama-Begeisterung aber gehen solche Differenzierungen vorerst unter. Sogar der stellvertretende russische Ministerpräsident Sergej Iwanow, früher ein harter Kritiker der Nato, klingt, als habe er sehr fleißig Kreide gegessen. "Die neue US-Regierung hat offensichtlich einen sehr starken Wunsch nach Wandel, und das erzeugt Optimismus."

Nichts erinnert mehr an den polternden Auftritt des russischen Präsidenten Wladimir Putin vor zwei Jahren. Und die Stadt München führt ihre Art des Appeasements vor. Früher hatte Oberbürgermeister Uhde die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz immer mit beißender Kritik schon beim Auftaktempfang der Stadt verschreckt. Dieses Mal hat der Stadtrat einstimmig - das heißt: mit den Stimmen der CSU - beschlossen, dass München 17 Häftlinge aus dem Antiterrorgefängnis Guantanamo aufnehmen will. Die Stadt hat zwar darüber gar nicht zu entscheiden, sondern die Innenminister von Bund und Ländern. Aber die Geste erfreut die US-Delegation dennoch. Und Biden sagt, die Amerikaner würden die Verbündeten bitten, bei der Schließung von Guantanamo zu helfen. Für die kleineren Störfeuer wider den Münchener Frieden sind Ali Laridschani, Nicolas Sarkozy und Michael Glos verantwortlich.

Irans Parlamentspräsident Laridschani tritt auf, als habe es in Washington nie einen Machtwechsel gegeben. Er hat eine Holocaust-Leugnung im Repertoire und beschimpft die USA aufs Übelste. Dass er in den Chor der Entspannung nicht einstimmen mag, hat wohl auch mit dem Wahlkampf im eigenen Land zu tun. Es passt aber, dass die sonst überkritischen Amerikaner vor allem die letzte Passage seiner Rede wahrnehmen. Da spricht Laridschani plötzlich vom Bau neuer Brücken zu den USA.

Auch das ist München: Jeder hört die Passagen, die er hören will, Sarkozy am liebsten die eigenen. Er lässt bei seinem Auftritt keine Zweifel, wer für ihn der Stargast der Veranstaltung ist. Erst einmal treten Merkel und Biden gemeinsam in das Blitzlichtgewitter im Bayerischen Hof, eine Geste transatlantischen Zusammenhalts. Und im Konferenzsaal stellen sich Staatschefs und unzählige Außen- und Verteidigungsminister wie Schulbuben bei Biden vor. Dann müssen sie alle fast zwanzig Minuten warten, bis Sarkoyzs Limousine endlich vor den Bayerischen Hof rollt. "Wahrscheinlich hat ihn ein Anruf von Carla Bruni aufgehalten", spottet ein amerikanischer Teilnehmer.

Die Verspätung ist natürlich kein Zufall. Sarkozy will in die deutsch-amerikanische Verbrüderung grätschen. Ganz nebenbei liefert er mit einer fulminanten Rede den Hinweis, wen er als den Sprecher Europas ansieht. Mag die Obama-Administration die Deutschen noch so sehr umwerben, in der europäischen Sicherheitspolitik sollten sich natürlich die Atommächte und Uno-Vetomächte Frankreich und Großbritannien abstimmen.

Der Dritte, der in München kurzzeitig vom transatlantischen Verständnistaumel ablenkt, ist Bundeswirtschaftsminister Michael Glos. Die deutschen Teilnehmer sind konsterniert, als am Samstag die Eilmeldungen vom Rücktrittsangebot in den Bayerischen Hof platzen. Steinmeier etwa erwischt die Nachricht mitten in einer Pressekonferenz, und CSU-Chef Horst Seehofer verlässt eilig den Bayerischen Hof. Erst am Abend, als er selbst in der Residenz den Gastgeber für Biden spielt, wirkt er wieder halbwegs gefasst.

Die Amerikaner - "Who? Glos?" - kann das nicht erschüttern. Ablenkungen und Experimente waren nicht geplant, also existieren sie nicht. Beim Auftritt eines amerikanischen Präsidenten oder Vizepräsidenten darf es keine Zufälle geben. Deshalb wird vor der Biden-Rede auch diskret das weiße Pult der Sicherheitskonferenz weggeräumt und ein schlankes, braunes Pult auf die Bühne getragen, mit dem amerikanischen Adler. Die Amerikaner hatten es extra aus Washington mitgebracht. Sollte jemand daran gezweifelt haben, wie sorgfältig und detailliert die Obama-Administration plant, dann sind diese Zweifel nun ausgeräumt.

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